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Es handelt sich um aus einer Zinklegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt (Zinkdruckguss) gefertigte Erzeugnisse mit rechteckiger Grundplatte, bei denen die Längsseiten auf der Unterseite erhöhte Ränder aufweisen, die an einem Ende jeweils nach oben gewölbt und mittels einer zylindrischen Strebe miteinander verbunden sind. An dem anderen Ende ist mittig ein zylindrischer Pin angebracht, der am Ende zu einer Kugel ausgeformt ist. Auf der Oberseite ist ein Logo eingelasert. Die Erzeugnisse werden an Gürteln befestigt und dienen dem Öffnen und Schließen des Gürtels. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse aus unedlen Metallen, für Bekleidungszubehör" zur Codenummer 8308 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um dreiteilige Verschlüsse, bestehend aus zwei sog. Schlosszungen und aus einer passenden Aufnahmevorrichtung mit Rastmechanismus für die beiden Schlosszungen. Die Schlosszungen bestehen jeweils aus einer länglichen, mit einer nahezu rechteckigen Aussparung versehenen "Zunge" aus unedlem Metall und einer länglichen, in Kunststoff oder Kautschuk eingefassten Öse aus unedlem Metall. Die Aufnahmevorrichtung besteht im Wesentlichen aus zwei übereinander angebrachten Grundplatten aus unedlem Metall, einem eingebauten Federmechnanismus, zwei integrierten, U-förmigen Bügeln aus unedlem Metall und einem Gehäuse aus Kunststoff oder Kautschuk mit farbiger Drucktaste. Die Erzeugnisse werden als sog. Sicherheitsgurtschlösser an Sicherheitsgurten angebracht, die an Rollstühlen Verwendung finden. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Unterposition 8308 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um U-förmig gebogene Erzeugnisse aus Stahl, die an einem Ende zu einem rechteckigen Ansatzstück mit länglicher Lochung ausgearbeitet sind und die zwei, sich gegenüberliegende, kreisrunde Lochungen aufweisen. Die Erzeugnisse werden zum Beispiel an Spann- und Zurrgurten (nicht Gegenstand der vZTA) angebracht und dienen der Ladungssicherung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Haken ähnliche Waren aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Unterposition 8308 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte sogenannte Schnellversteller, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen, im Hinblick auf ihre Verwendung spezifisch geformten "Grundplatte" aus Stahl mit zwei Seitenteilen und vier nahezu rechteckigen Aussparungen, einer zylinderförmigen, beweglich eingesetzten Klemmrolle aus Stahl sowie einer passgenauen Abdeckkappe aus Kunststoff. Die Erzeugnisse werden an Sicherheitsgurten für Rollstühle (nicht Gegenstand dieser vZTA) angebracht und dienen der Positionierung und Verstellung der Gurtlänge. Sie sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Verschlüssen, Schnallen und Spangen ähnliche Waren aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Unterposition 8308 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, ihrer Verwendung entsprechend spezifisch geformte Erzeugnisse (Blechabschnitte) mit rechteckigem Umriss, die an einem Ende in etwa U-förmig umgebogen sind. An den anderen Ende befinden sich beidseitig abgewinkelte Ausformungen, zwischen denen ein annähernd U-förmiger Bügel  befestigt ist. Die Waren dienen als Verschlüsse an Werkzeugkoffern. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zum TARIC-Code 8308 9000 90.