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Innenbordmotor Chrysler M80, - mit einem Hubraum von 318 cubic inches und einer Leistung von 177 hp, mit Fremdzündung (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau in ein Wasserfahrzeug. "Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung, Antriebsmotor für Wasserfahrzeuge, kein Außenbordmotor - sog. Innenbordmotor"

Teile von Schienenfahrzeugen, in Form von Komponenten für eine Bremsanlage - als Bauteile vorliegend, - bestehend aus geschmiedetem und unlegiertem Baustahl (Gesenkschmieden/Guss) ohne Oberflächenbeschichtung (C10, S235 und artähnliche Legierungen), - Maße: die Teile bewegen sich im Bereich von 240x130x130mm und haben ein Gewicht zw. 3 - 7kg/Stk., - keine Druckluftbremsvorrichtung, - die Teile werden speziell für ihren Einsatz als Komponenten für eine Bremsanlage in Schienenfahrzeugen hergestellt, auf Grund ihrer Verarbeitung ist eine anderwärtige Verwendung ausgeschlossen. (Abbildung siehe Anlage, Angaben laut Antragsteller)

Bei der als Terminal für Wiegevorrichtung bezeichneten Ware handelt es sich um eine elektronische Registriereinheit, im Wesentlichen bestehend aus einem Prozessor und Arbeitsspeicher in einem Gehäuse aus Edelstahl mit den Abmessungen 230 x 146 x 165 mm, mit LCD-Display, alphanumerischem Tastenfeld und weiteren Funktions- und Navigationstasten. Das Terminal bietet zwei Optionssteckplätze mit verschiedenen Anschlussmöglichkeiten inkl. einem Anschluss für eine Analogwaage. Die Ware dient nach Anschluss an eine Analogwaage zur Durchführung einfacher Wägevorgänge oder für "über/unter"-Kontrollwägen, Fahrzeugwägen für Ankommend/Abfahrend, Spitzengewichtsmessungen, Tierwägen und Stückzählung in verschiedenen Anwendungsbereichen. Unter anderem können mit dem Terminal auch Durchschnittsgewichte u. ä. errechnet werden. Das Gerät wird als "elektronische Rechenmaschine, keine Ware der UPos. 8470 1000, nicht druckend" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Bei dem Erzeugnis "Toll Collect Unit (on Board Unit)" handelt es sich um ein Gerät zur Ermittlung der Straßennutzungsgebühr (LKW-Maut) nach Einbau in Kraftfahrzeugen. Technische Daten, Hauptkomponenten und Funktionen (auszugsweise): - Gehäuse (ca. 187 x 58 x 149 mm) mit Display, Bedienteil (für die Fahrzeugdateneingabe) und Schnittstellen - CPU Prozessor (Datenverarbeitung / Rechenwerk) - Flash Speicher und DDR SDRAM - GPS Sensor mit GNSS Modul (Global Navigation Satellite System) - GSM Modul zur Übermittlung der Maut-Beträge - Kommunikations-Schnittstelle zu einem DSRC-Modul (Dedicated Short Range Communication) - Mautberechnung (kennzeichnende Haupttätigkeit) anhand der eingegebenen und per Mobilfunk übertragenen Daten, einschließlich Datenspeicherung - Datenkommunikation in Funknetzen (Senden und Empfangen) Das Gerät (Mautberechnungsgerät), eine Kombination aus Rechengerät und Funksende- und - empfangsgerät, wird als "elektronische Rechenmaschine, keine Ware der UPos. 8470 1000, nicht druckend" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Sogenannte Solarfackel mit Flammeneffekt: Es handelt sich um eine sogenannte Solarfackel, überwiegend aus unedlem Metall bestehend, mit einem Erdspieß, dessen unteres Ende zu einer Spitze ausgearbeitet ist. Das zylinderförmige Erzeugnis besteht aus Metall (laut Antragsangabe Eisen), mit einem Batteriefach aus Kunststoff zur Aufnahme von wiederaufladbaren Batterien und ist mit einer integrierten LED-Beleuchtung (nicht auswechselbar) versehen. Das Erzeugnis dient zum Ausschmücken von Terrassen, Gärten etc.  - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der Umgebungserhellung dient, sondern die LED die Zierwirkung des Erzeugnisses erhöhen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.