Zollsuche

Lamellenkupplung, sog. Allradkupplung, - in Form einer fahrzeugspezifisch gefertigten, eigenständigen Schaltkupplung, - laut Antrag: - - mit einer Eingangs- und einer Abtriebswelle, - - mit fünf bzw. sieben, im Ölbad laufenden Lamellenpaaren, - - für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703 bestimmt, - wird am hinteren Ende des Schaltgetriebes von Personenkraftwagen mit Frontmotoren verbaut, - dient im Antriebsstrang der Aktivierung bzw. Deaktivierung des Allradantriebes (indem die   nachgelagerte Kardanwelle an- bzw. abgekoppelt wird), - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich   für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt, - keine Ware der Unterposition 8708 50, da die Unterposition mit der genaueren Warenbe-   zeichnung (Schaltkupplung) der Unterposition mit der allgemeineren Warenbezeichnung   (Teil der Triebachse) vorgeht. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Schaltkupplung), für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703 bestimmt" "Die Einreihung in die oben angegebene Unterposition 8708 9310 der Kombinierten Nomenklatur steht einfuhrseitig unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung"

Spurstange, Zeichnung siehe Anlage, lt. Antrag: - in Form einer fahrzeugspezifisch gefertigten, mit Kugelgelenken versehenen Verbindungsstange, - laut Antrag: - - bestehend aus: - - - (lenkgetriebeseitig) einem Spurstangeninnengelenk (sog. Axialgelenk) und - - - (radseitig) einem Spurstangenendgelenk (sog. Spurstangenkopf), - - für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703 bestimmt, - wird als Verbindungselement zwischen dem Lenkgetriebe und dem Radträger (Schwenklager)   von Personenkraftwagen verbaut, - dient der beweglichen Übertragung, der vom Lenkgetriebe in eine lineare Bewegung   umgesetzten Drehbewegung des Lenkrades auf das radführende Schwenklager, - stellt sich als Teil der Lenkvorrichtung dar; jedoch keine Ware der Unterposition 8708 94,   da kein Teil des Lenkgetriebes, der Lenksäule oder des Lenkrades, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich   für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Spurstange), anderes als in den Unterpositionen 8708 10 bis 8708 95 genannte, für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703" "Die Anwendung des nichtpräferenziellen Zollsatzes aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Unterposition des Zolltarifs stehen einfuhrseitig unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung."

Sicherungshalterung, sog. Halter Hauptsicherungsbox (HSB), Foto siehe Anlage; laut Antrag: - in Form einer spezifisch für die Einbausituation gestalteten, bügelartigen, auf der Oberseite   mit einem eingespritzten Bolzen ausgestatteten Aufnahmevorrichtung aus (lt. Antrag) im   Wesentlichen Kunststoff, - mit einer Länge von ca. 195 mm und einer Breite von ca. 150 mm, - wird auf die 12 Volt Bordnetz-Batterie eines Kraftfahrzeugs gesteckt, - dient der Anbindung der Batterie sowie insbesondere der Aufnahme der Hauptsicherungsbox   des Fahrzeugs, - (lt. ergänzenden Antragsangaben) für die industrielle Montage von Personenkraftwagen bestimmt, - wird nicht unmittelbar an der Fahrzeugkarosserie angebracht, somit liegt weder ein Beschlag oder eine   beschlagähnliche Ware aus Kunststoff noch ein Karosseriezubehör der Unterposition 8708 2990 vor, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Eigenschaften) erkennbar hauptsächlich für   Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 (Sicherungshalterung), anderes als in den Unterpositionen 8708 10 bis 8708 95 genannte, für die industrielle Montage von Kraftfahr- zeugen der Position 8703“ "Die Anwendung des nichtpräferentiellen Zollsatzes aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Unterposition des Zolltarifs stehen einfuhrseitig unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung"

Lamellenkupplung, sog. Allradkupplung,  - in Form einer fahrzeugspezifisch gefertigten, eigenständigen Schaltkupplung, - laut Antrag: - - mit einer Eingangs- und einer Abtriebswelle, - - mit fünf bzw. sieben, im Ölbad laufenden Lamellenpaaren, - - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - wird am hinteren Ende des Schaltgetriebes von Personenkraftwagen mit Frontmotoren verbaut, - dient im Antriebsstrang der Aktivierung bzw. Deaktivierung des Allradantriebes (indem die   nachgelagerte Kardanwelle an- bzw. abgekoppelt wird), - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich   für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt, - keine Ware der Unterposition 8708 50, da die Unterposition mit der genaueren Warenbe-   zeichnung (Schaltkupplung) der Unterposition mit der allgemeineren Warenbezeichnung   (Teil der Triebachse) vorgeht. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Schaltkupplung), nicht für die industrielle Montage"

Kupplungsausrücker, sog. Zentralausrücker, Foto siehe Anlage, - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, zentral geführten hydraulischen Ausrückers, - laut Antrag: - - im Wesentlichen bestehend aus einem hydraulischen Ringzylinder mit integriertem Ausrücklager     und einer Anschlussvorrichtung für die Kupplungsdruckleitung, - - aus unedlem Metall und Kunststoff gefertigt, - - mit einem Innendurchmesser von ca. 28 mm, - - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - wird mittels der drei beiliegenden Schrauben am Kupplungsgehäuse von Personenkraftwagen   verschraubt, - dient der direkten Kraftübertragung auf die Membranfederzungen der Schaltkupplung, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für   Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Kupplungsausrücker), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"