DEBTI13665/18-18714911023
Zusammenstellung, sog. Karton Set A, bestehend aus teilweise bereits montierten Fahrradteilen (Rahmen, Kettenschaltung, Bremse, Steckachse, Quick-Release-Schelle, Lenker, Vorbau, Steuersatz, Abstandhalter), Fotos siehe Anlage,
- getrennte Einreihung aller Bestandteile, da es sich weder um ein unvollständiges Fahrrad, noch
um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder um eine aus
verschiedenen Bestandteile zusammengesetzte Ware handelt,
- Rahmen:
- - mit Farbe versehen, eloxiert und/oder lackiert,
- - laut ergänzenden Angaben:
- - - aus Aluminium gefertigt, somit keine Ware des TARIC-Codes 8714 9110 21,
- - - mit Ursprung in China oder aus China versandt und in Mengen unter 300 Stück pro
Monat,
- - - mit EUS - Bewilligung (Codierung/Schlüssel: N990) in Bezug auf die Inanspruchnahme
der Endverwendung (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) zur
Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern,
- - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur
Verwendung bei Fahrrädern bestimmt.
"Teil für Fahrräder, Rahmen, mit Farbe versehen, eloxiert, poliert und/oder lackiert, mit Ursprung in China oder aus China versandt, in Mengen unter 300 Stück pro Monat, aus Aluminium, zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern"
"Die Befreiung vom Antidumpingzoll aufgrund der besonderen Verwendung im Rahmen der Antidumpingmaßnahme (Codierung/Schlüssel: D019) und die Einreihung in die oben angegebene Codenummer stehen unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung"
"Die Befreiung vom Antidumpingzoll aufgrund der besonderen Verwendung im Rahmen der Antidumpingmaßnahme (Codierung/Schlüssel: D019) und die Einreihung in den oben angegebenen TARIC-Code stehen unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung"