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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE2652/11-18714943090

Teil für Fahrrad, sog. Hydraulische Bremse, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem Bremshebel zur Befestigung am Lenker, einem Bowdenzug für die Kraftübertragung und den Bremsarmen mit Bremsbelägen, - alle Bestandteile bereits miteinander verbunden, - erkennbar zur Montage an einem Fahrrad. "Teil für Fahrräder der Position 8712, Bremse"

DEBTI6120/25-18714949090

Felgenbremsschuhe, Art.-Nr.: 49530, Foto siehe Anlage,  -  speziell geformte Bremsschuhe, erkennbar zur ausschließlichen Verwendung an      Felgenbremsen von Fahrrädern,  - laut Antrag: - - zwei Stück auf einem Papphänger für den Einzelverkauf aufgemacht, - - mit den Abmessungen (L x B x H) von: 72 mm x 12 mm x 13 mm,  - - bestehend aus einer Grundplatte (Trägerplatte) aus unedlem Metall mit einem fest       angebrachten Gewindebolzen einschließlich fünf Metallscheiben (Unterlegscheiben,        Abstandshülsen u. dgl.) und einer Mutter,  - - die Grundplatte ist mit einem Belag aus Kautschuk überzogen, der als Bremsbelag dient,  - da hinsichtlich der Verwendung und des Umfangs der Kautschukanteil und der  Metallanteil als    gleichbedeutend anzusehen sind, kann keinem Stoff eine  charakterbestimmende Eigenschaft    zuerkannt werden; die Waren sind somit der von den  gleichermaßen in Betracht kommenden    Positionen (4016 / 8714) in der Nomenklatur zuletzt  genannten zuzuweisen.   "Teile für Fahrräder, Teile von Bremsen (Felgenbremsschuhe)"

DEBTI5684/25-18714949090

Bremsbeläge für Scheibenbremse, Artikel-Nr. 49533, Foto siehe Anlage,  - laut Antrag: - -  zwei Stück auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht,  - -  in Form eines dicken Reibungsbelags, welcher auf einer Platte  aus unedlem Metall        aufgebracht ist,  - -  mit den Abmessungen von 33 mm x 30 mm x 10 mm (L x B x H),  - -  zur Befestigung an Scheibenbremsen der Vorder- oder Hinterradbremse,  - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) erkennbar hauptsächlich für Fahrräder    des Kapitels 87 bestimmt.  "Teile (Bremsbeläge) von Bremsen für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712"

DEBTI5689/25-18714949090

Bremsbeläge für Scheibenbremse, Artikel-Nr. 49532, Fotos siehe Anlage, - laut Antrag: - - zwei Stück auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht,  - - in Form eines Reibungsbelags, welcher auf einer Platte aus unedlem Metall aufgebracht ist,  - - mit einer Federklammer aus unedlem Metall,  - - mit den Abmessungen von 35 mm x 30 mm x 10 mm (L x B x H), - - zur Befestigung an Scheibenbremsen der Vorder- oder Hinterradbremse,  - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des      Kapitels 87 bestimmt.   "Teile (Bremsbeläge) von Bremsen für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712"

DEBTI1764/24-18714949090

Felgenbremsschuhe, Art.-Nr.: 42157, Foto siehe Anlage, - speziell geformte Bremsschuhe, erkennbar zur ausschließlichen Verwendung an   Felgenbremsen von Fahrrädern, - zwei Stück auf einer Blisterkarte für den Einzelverkauf aufgemacht, - mit den Abmessungen (L x B x H) von: ca. 72 mm x 13 mm x 15 mm, - bestehend aus einer Grundplatte (Trägerplatte) aus unedlem Metall mit einem fest   angebrachten Gewindebolzen einschließlich fünf Metallscheiben (Unterlegscheiben,   Abstandshülsen u. dgl.) und einer Mutter, - die Grundplatte ist mit einem Belag aus Kautschuk überzogen, der als Bremsbelag dient, - da hinsichtlich der Verwendung und des Umfangs der Kautschukanteil und der   Metallanteil als gleichbedeutend anzusehen sind, kann keinem Stoff eine   charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den   gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4016 / 8714) in der Nomenklatur zuletzt   genannten zuzuweisen. "Teile für Fahrräder, Teile von Bremsen (Felgenbremsschuhe)"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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