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1 Ergebnisse für "8714991099"

Nomenklatur-Codes

Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

871499109980andere6%
DEBTI4963/19-18714991099

Lenkerbügel, sog. Lenkstange 500 mm, Foto siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gefertigten, leicht gebogenen, rundrohrähnlichen Erzeugnisses aus (lt. ergänzenden Angaben) einer Aluminiumlegierung, - mit einer Gesamtlänge von ca. 500 mm, - mit einem Griffdurchmesser von ca. 22,2 mm (7/8 Zoll), - mit einem sog. Griffwinkel ("backsweep") von ca. 5 Grad, - mit einer linken und rechten Grifflänge von ca. 176 mm, - mit einer langen, mittigen Aufweitung von ca. 152,58 mm, - mit einer Lenker- bzw. Vorbauklemmung von ca. 31,8 mm (1 1/4 Zoll; sog. "Oversize"-Maß für Mountainbikeräder), - wird mittels einer Klemmvorrichtung an der Vorderradgabel befestigt, - dient neben der Steuerung auch der Befestigung von diversen Bedienelementen (u. a. Bremshebeln), - kann (lt. ergänzenden Antragsangaben) sowohl an Krafträdern (Elektrorollern), als auch an Kinderfahrrädern angebracht werden, - wird als Teil für Krafträder von der Unterposition 8714 1090 und als Teil für zweirädrige Kinder- fahrräder von der Unterposition 8714 9910 erfasst, - in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in Verbindung mit der Allgemeinen Vorschrift 6 wird die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (8714 1090 / 8714 9910) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition 8714 9910 zugewiesen, - laut ergänzenden Angaben: -- aus der VR China versandt, -- ohne Bewilligung eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung/Endverwendung im Rahmen einer Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahme (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) nach Artikel 14 a) bis c) VO (EG) Nr. 88/97, -- ohne Bewilligung in Bezug auf die Inanspruchnahme der Endverwendung (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern, - aufgrund der Konzeption und der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an Fahrzeugen des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Fahrräder der Position 8712 (Lenkerbügel), andere als in den TARIC-Codes 8714 9910 20 bis 8714 9910 89 genannte"

DEBTI15789/23-18714991029

Lenker, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - in Form von spezifisch gefertigten, leicht gebogenen, rundrohrähnlichen Erzeugnissen     aus Aluminium, - - in verschiedenen Farben mit Längen von 480 mm bzw. 550 mm bzw. 640 mm bzw. 680 mm, - - aus der VR China versandt, - - mit Bewilligung eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung/Endverwendung im     Rahmen einer Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahme (Anhang A Spalte 8c der     Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) nach Artikel 14 c) VO (EG) Nr. 88/97, - werden an der Vorderradgabel von Fahrrädern befestigt und dienen der Steuerung, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Abmessungen, Form) erkennbar hauptsächlich   für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Fahrräder der Positionen 8712, Lenker, mit Ursprung in China oder aus China versandt: in Mengen unter 300 Stück pro Monat oder zur Lieferung an eine Partei in Mengen unter 300 Stück pro Monat bestimmt". "Die Befreiung vom Antidumpingzoll aufgrund der besonderen Verwendung im Rahmen der Antidumpingmaßnahme und die Einreihung in den oben angegebenen TARIC-Code stehen unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung (Codierung/Schlüssel: D019)".

DEBTI8031/23-18714995099

Umwerfer, Foto siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gefertigten, vorderen Schaltwerks, - laut Antrag: - - im Wesentlichen bestehend aus: - - - einem Parallelogramm-Gelenkmechanismus,  - - - einem Schaltkäfig (Kettenleitblech), - - - einer Befestigungsvorrichtung und  - - - zwei Justierschrauben, - - ohne Ursprung in China oder aus China versandt, - wird am Sitzrohr von Fahrrädern verschraubt, - dient der Verschiebung und Hebung bzw. Senkung der Kette auf das benach-   barte Kettenblatt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar   hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teile für Fahrräder der Position 8712 (Umwerfer), Kettenschaltungen, andere als in den TARIC-Codes 8714 9950 11 bis  8714 9950 91 genannte"

DEBTI47041/22-18714991029

Lenker, Foto siehe Anlage, - in Form von spezifisch gefertigten, leicht gebogenen, rundrohrähnlichen Erzeugnissen   aus (lt. Antrag) Aluminium, - in verschiedenen Farben mit Längen von 480 mm bzw. 550 mm bzw. 640 mm bzw. 680 mm, - aus der VR China versandt, - mit Bewilligung eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung/Endverwendung im   Rahmen einer Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahme (Anhang A Spalte 8c der   Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) nach Artikel 14 c) VO (EG) Nr. 88/97, - werden an der Vorderradgabel von Fahrrädern befestigt und dienen der Steuerung, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Abmessungen, Form) erkennbar hauptsächlich   für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Fahrräder der Positionen 8712, Lenker, mit Ursprung in China oder aus China versandt: in Mengen unter 300 Stück pro Monat oder zur Lieferung an eine Partei in Mengen unter 300 Stück pro Monat bestimmt". "Die Befreiung vom Antidumpingzoll aufgrund der besonderen Verwendung im Rahmen der Antidumpingmaßnahme und die Einreihung in den oben angegebenen TARIC-Code stehen unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung (Codierung/Schlüssel: D019)".

DEBTI162/21-18714995099

Fahrrad-Umwerfer, Foto siehe Anlage, - vordere Vorrichtung (Kettenwechsler) einer Kettenschaltung für Fahrräder, - dient dazu, die Kette zwischen den verschiedenen Zahnkränzen auf das jeweils   richtige Zahnrad zu setzen, - laut ergänzenden Angaben: - - nicht mit Ursprung in China oder aus China versandt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar   hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für ein Fahrrad (Umwerfer), Kettenschaltung, anderes als in den TARIC-Codes 8714 9950 11, 8714 9950 19 und 8714 9950 91 genannte"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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