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Abtriebsrad - aus einem hohlzylindrigen Kunststoffkörper mit einem schmalen Außenzahnkranz und einem kleinen zylinderförmigen Ansatz an einem Ende, - zur Verwendung als Kraftübertragungselement in einem Hilfsschalter für einen Klappenstellantrieb. "Kraftübertragungsvorrichtung, kein Teil von Lagergehäusen, nicht aus Eisen oder Stahl gegossen - sog. Abtriebsrad"

Kinderwagenrahmen, Foto siehe Anlagen - laut Antrag im Wesentlichen bestehend aus: - - einem faltbaren Rahmen aus überwiegend Aluminium und Kunststoff, - - vier Rädern, - - einer Batterie als Unterstützung, - - einem Fahrwerk, - dient dem Transport von Kindern mit einem Gewicht von laut Antrag bis zu 22 kg, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar    hauptsächlich für Kinderwagen des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kinderwagen (Rahmen)"

Kinderwagenrahmen/-gestell, Art.: T-M3-FA-A / T-M3-FE-A, Foto siehe Anlage, - laut Antrag im Wesentlichen bestehend aus: - - einem Rahmen/Gestell aus Aluminium, - - drei Rädern in unterschiedlichen Ausführungen (sog. Luftkammerräder aus PU (Polyurethan)       bzw. sog. Lufträder mit Mäntel und Schläuchen aus Kautschuk) mit Kunststofffelgen, - - einem Schiebegriff aus PU-Leder, - - einem im unteren Bereich angebrachten Korb mit zwei Seitentaschen aus Polyester, - zur Aufnahme einer sog. Babytragewanne bzw. Sitzeinhang bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für   Kinderwagen des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kinderwagen (Rahmen)"

Anschlaghülse, Art.: HOG-3201-8120, Foto siehe Anlage - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes nahezu rohrförmiges Erzeugnis   aus Kunststoff (lt. Antrag PA6GV15), - laut Datenblatt: - - an den Enden in einem 30°-Winkel schräg abgeschnitten (gesäumt), - - mit einer Gesamthöhe von 20 mm und einem maximalen Durchmesser    von 20 mm, - - auf einer Seite mittig mit einer Bohrung mit einem Durchmesser von 4,2 mm     zur versehen, - wird auf den Rohrrahmen eines Kinderwagens (sog. HOGGI) gesteckt und mittels   der seitlichen Bohrung fixiert, - dient laut Antrag u. a. beim Haltebügel oder Therapietisch als Anschlagsfixierung, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an   Kinderwagen der Position 8715 bestimmt. "Teil für Kinderwagen (Anschlaghülse)"

Schieberhöhenverstellung, Artikel: U-SCHV-22V und 25V, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag:  - - jeweils in Form eines speziell nach technischer Zeichnung gefertigten, mit Druckknopf     und innerer Rastierung versehenen Gelenkes, - - im Wesentlichen aus Kunststoff gefertigt, - - an den Enden jeweils mit einer Aufnahmevorrichtung für Rohre mit einem Durchmesser von     ca. 22 mm (U-SCHV-22V) bzw. 25 mm (U-SCHV-25V) ausgestattet und mit einer Bohrung zur     Befestigung der Rohre versehen, - wird an einem Kinderwagen als Verbindungselement zwischen Rahmen und Schiebegriff verbaut, - dient der individuellen Höhenverstellung des Schiebegriffs, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Ausstattung) erkennbar hauptsächlich für   Kinderwagen der Position 8715 bestimmt. "Teil (Schieberhöhenverstellung) für Kinderwagen"