Zollsuche

Kinderwagenrahmen, Foto siehe Anlagen - laut Antrag im Wesentlichen bestehend aus: - - einem faltbaren Rahmen aus überwiegend Aluminium und Kunststoff, - - vier Rädern, - - einer Batterie als Unterstützung, - - einem Fahrwerk, - dient dem Transport von Kindern mit einem Gewicht von laut Antrag bis zu 22 kg, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar    hauptsächlich für Kinderwagen des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kinderwagen (Rahmen)"

Kinderwagenrahmen/-gestell, Art.: T-M3-FA-A / T-M3-FE-A, Foto siehe Anlage, - laut Antrag im Wesentlichen bestehend aus: - - einem Rahmen/Gestell aus Aluminium, - - drei Rädern in unterschiedlichen Ausführungen (sog. Luftkammerräder aus PU (Polyurethan)       bzw. sog. Lufträder mit Mäntel und Schläuchen aus Kautschuk) mit Kunststofffelgen, - - einem Schiebegriff aus PU-Leder, - - einem im unteren Bereich angebrachten Korb mit zwei Seitentaschen aus Polyester, - zur Aufnahme einer sog. Babytragewanne bzw. Sitzeinhang bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für   Kinderwagen des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kinderwagen (Rahmen)"

Joggersets, Foto siehe Anlage, - im Wesentlichen bestehend aus 16 Zoll Speichenlaufrädern mit Achse und zwei    speziell gebogenen Metallrohren (sog. Radausleger) mit Befestigungsvorrichtung, - laut Antrag in unterschiedlichen Abmessungen und spezifisch gefertigt zur ausschließlichen   Verwendung an sog. Croozer-Fahrradanhängern/Kinderwagen, die entweder über eine   Deichsel als Fahrradanhänger oder über das Buggyrad (Vorderrad) als Kinderwagen   verwendet werden, - die beiden sog. Radausleger werden an der Achse des Vorderrads befestigt;   die anderen Enden werden an einem Fahrradanhänger montiert und ersetzen   die Deichsel, - durch die Montage der Ware wird ein Fahrradanhänger der Position 8716 in einen   Kinderwagen der Position 8715 umgerüstet, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form, Befestigungsvorrichtung) und Eigenschaften   erkennbar hauptsächlich für Kinderwagen des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kinderwagen (Joggersets)"

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem sog. Sportkinderwagensitz-Einhang und einem Regenverdeck, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (Pappkarton), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt (Kindertransport), - Kinderwagensitz-Einhang: - - in Form eines spezifisch gestalteten, wannenartigen Einhangs, - - im Wesentlichen bestehend aus: - - - einem Gurtsystem und einer Fußstütze aus Kunststoff, - - - einem beweglichen Verdeck aus Spinnstoffen, - - - einem umlaufenden Rahmen aus unedlem Metall - - - einem abnehmbaren Bauchbügel aus Kunststoff, - - - einer herausnehmbaren Matratze, - - - zwei Rahmenstreben aus unedlem Metall zum Aufsetzen auf dem Gestell eines       Kinderwagegen und einer seitlichen Aufnahmevorrichtung aus Kunststoff, - - - wird am Gestell eines Kinderwagens befestigt, - - noch nicht vollständig zusammengesetzt, - - dient als verstellbare Sitz- bzw. Liegevorrichtung für das zu transportierende Kind, - - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar     hauptsächlich für Kinderwagen des Kapitels 87 bestimmt, - Regenverdeck: - - aus transparenten Folien aus laut Antrag PVC, die an den Rändern mit     Spinnstoffstreifen eingefasst sind, - - wird als Regenschutz über den Kinderwageneinhang gezogen, - der Einhang bestimmt im Hinblick auf die Verwendung der Warenzusammenstellung   deren wesentlichen Charakter. "Teil für Kinderwagen (Einhang)"

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem sog. Sportkinderwagensitz-Einhang und einem Regenverdeck, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt (Kindertransport), - Kinderwagensitz-Einhang: - - in Form eines spezifisch gestalteten Einhangs mit Verdeck und Bauchbügel aus     laut Antrag Polyester und einer Fußstütze aus Kunststoff (noch nicht zusammengesetzt), - - wird über spezifische Einkerbungen am Kinderwagengestell befestigt, - - dient als Sitzvorrichtung für das zu befördernde Kind, - - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar     hauptsächlich für Kinderwagen des Kapitels 87 bestimmt, - Regenverdeck: - - aus transparenten Folien aus laut Antrag PVC, die an den Rändern mit     Spinnstoffstreifen eingefasst sind, - - wird als Regenschutz über den Kinderwageneinhang gezogen, - der Einhang bestimmt im Hinblick auf die Verwendung der Warenzusammenstellung   deren wesentlichen Charakter. "Teil für Kinderwagen (Einhang)"