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Aufblasbares Boot, sog. Festrumpf-Schlauchboot, Modell KRC RIB Series, - mit einem V-förmigen, festen, aufblasbaren Rumpf aus laut Antrag Glasfasern, - in verschiedenen Ausführungen (u. a. unterschiedliche Motoren und Größen), - lt. Antrag in allen Ausführungen mit einem Gewicht von weit über 100 kg, "Aufblasbares Boot, (sog. Festrumpf-Schlauchboot), mit einem Gewicht von mehr als 100 kg"

Wolframmetallpulver Bei der Ware handelt es sich gemäß den Angaben um ein graues Pulver. Das Erzeugnis besteht aus metallischem Wolfram mit einer Reinheit von mehr als 99 % und weist Partikelgrößen von 0,5 µm bis 20 µm (d50 = 3 - 50 µm) auf. Die Ware wird zur Herstellung von Wolframcarbid verwendet. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Pulver aus Wolfram in die Codenummer 8101 1000 00 0 des Zolltarifs eingereiht.

Es handelt sich um einen sog. Wandanker, bestehend aus einem kreisrunden, zur Wandmontage vorgesehenen Stahlgehäuse mit integriertem Schließzylinder zum Schließen mit Schlüssel und mit integrierter Stahlkette mit Spinnstoffummantelung. Die Kette kann unterschiedliche Längen und Stärken aufweisen. Bei der Entriegelung werden die beiden Enden der Kette freigegeben. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit Hochsicherheitsspezialdübeln zur Wandmontage in einer Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf aufgemacht und dient zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl. - Antragstellerangaben - Der Wandanker ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung für die Warenzusammenstellung charakterverleihend. Stahl bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

Es handelt sich um mit Schlüssel zu betätigende, aus unedlen Metallen gefertigte Vorhängeschlösser mit einem Gehäuse mit kreisrundem Umriss, das eine annähernd U-förmige Aussparung aufweist, die durch einen leicht gebogenen Sperrbügel verschlossen wird. Jeweils ein Vorhängeschloss und zwei dazugehörende Schlüssel befinden sich in einer Blisterverpackung mit Pappeinleger. Durchmesser: 70 mm; Höhe: 23 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Vorhängeschlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 1000 00.

Sogenanntes Fahrradschloss mit Zahlencode in unterschiedlichen Längen: Es handelt sich um Schlösser, zum Schließen mit einem Zahlenschloss, bestehend aus einer 6 mm starken, korrosionsbeständigen Stahl-Kette mit wetterfester Textilummantelung, das an einem Ende mit einem Schlosskörper aus einem Kunststoffgehäuse mit integriertem Schließmechanismus und Schließzylinder aus unedlem Metall ausgestattet ist und das an dem anderen Ende einen Verriegelungsstift aus unedlem Metall aufweist, der in den Schlosskörper gesteckt und mittels Zahlenmechanismus ver- bzw. entriegelt wird. Die Erzeugnisse werden zum Sichern von zum Beispiel Fahrrädern gegen Diebstahl verwendet . Technische Daten: Länge: 120 cm (105969) bzw. 90 cm (105968) Material: gehärteter Stahl Kettengliedstärke: 6 mm Farbe: Schwarz Der Schlosskern besteht aus zinklegiertem Stahl. Der Kunststoff besteht aust ABS. Die Kette besteht aus A3-Stahl. Die Kettenabdeckung besteht aus Terylen. - Antragstellerangaben - Abbildungen siehe Anlagen. Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmen die unedlen Metalle insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.