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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI2428/26-190189020

Sog. Videoprozessor für ein Endoskopie-Kamerasystem, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem den Charakter aufgrund des Verwendungszwecks bestimmenden Videoprozessor, im Wesentlichen bestehend aus Kamerasteuerung, Videosignalelektronik, A/D-Wandler und USB-Controller in einem Gehäuse (Abmessungen: 340 x 380 x 75 mm) mit Bedienelementen, Videoein- und -ausgängen, ohne Audioeingänge sowie aus einem Wechselstrom-Netzkabel, einem DVI-Anschlusskabel und zwei Ersatzsicherungen. Das Gerät macht Live-Videoaufnahmen mittels der von der Endoskopkamera (nicht Gegenstand dieser VZTA-Entscheidung) übermittelten Bilder von Organregionen (Magen, Darm, etc.). Diese werden im Untersuchungsmodus den jeweiligen, zuvor eingegebenen Patientendaten zugeordnet und zwischengespeichert, bevor sie an ein externes Speichermedium weitergeleitet werden. Zudem erfolgt die Steuerung der Endoskopkamera (Screenshots tätigen, Bilder einfrieren, Farbanpassung) über den sog. Videoprozessor, der ausschließlich von fachlich darin geschulten Ärzten bedient wird. Der sog. Videoprozessor wird über Kabel mit einem medizinischen Video-Naso-Laryngo-Endoskop mit integrierter Lichtquelle sowie mit einem Monitor verbunden (beide nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Das vollständige System ermöglicht dem untersuchenden Arzt, den Nasen-, Rachen- und Kehlbereich darzustellen. Der Videoprozessor bildet eine für die endoskopische Untersuchung erforderliche Spezialeinheit, die sich als funktionsnotwendige Komponente des medizinischen Endoskops darstellt. Alle Bestandteile sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Endoskop" eingereiht.

DEBTI49830/25-19018902000

Sog. Video Prozessor für medizinische Endoskope, in Form einer der Vervollständigung eines medizinischen Endoskopsystems für diagnostische und therapeutische Maßnahmen durch Ärzte dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Tischgerät mit Freezefunktion, in einem ca. 452 x 167 x 456 mm großen Gehäuse mit einem Bedienfeld mit diversen Tasten, einem elektrischen Anschluss für ein Videoendoskop und dessen Lichtleiter (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), einer USB-Anschlussbuchse, einer seitlich angebrachten Vorrichtung zum Weißabgleich, einer Aufnahmevorrichtung für eine Wasserflasche (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie diversen Videoausgangsbuchsen, einer Netzeingangsbuchse und Luftauslassöffnungen auf der Rückseite (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Vorrichtung beinhaltet neben dem Videoprozessor, der die Bildsignale des CMOS-Sensors am distalen Ende des medizinischen Endoskops verarbeitet und an einen Monitor (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Wiedergabe weiterleitet, eine LED-Lichtquelle sowie eine Luft-/Wasserpumpe zum Reinigen der zu untersuchenden Stelle im Körper. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit einem Zubehör-Set aus verschiedenen Kabeln, Sicherungen und einer Bedienungsanleitung in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung enthalten. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Endoskopsystem" eingereiht.

DEBTI44852/25-190189020

Sog. Signal Converter für das flexible Choledochoscope, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit einer Software-CD, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Signalwandler in Form länglichen, flachen Gerätes (L x B x H: ca. 120 x 32 x 16,2 mm), welches auf einer Seite mit einem HDMI-Anschluss und auf der anderen Seite mit einem Kabel mit USB-Schnittstelle ausgestattet ist. Äußere Form: Siehe Abbildung in Anlage. Der Signalwandler wird im Rahmen der endoskopischen Bildgebung eingesetzt, speziell bei der medizinischen Choledochoskopie (Gallengangspiegelung). Das durch Ärzte verwendete Gerät dient als Schnittstelle für ein Einweg-Video-Choledochoskop (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), um das analoge Bildsignal des Endoskops zu empfangen und in ein elektronisches Bildsignal umzuwandeln, um Videobilder auf einem PC oder Tablet mit installierter Spezialsoftware anzuzeigen. Dabei dient die Ware der Übertragung von Anweisungen zwischen Computer und elektronischem Endoskop, Reaktion auf die Anweisungen des Computers, Steuerung der LED-Helligkeit des elektronischen Endoskops, Dekodierung des Bildes des elektronischen Endoskops in das UVC-Format und Übertragung an den Computer. Die Bestandteile sind in einem mit Schaumstoff ausgekleideten Pappkarton mit spezifischen Aussparungen verpackt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Endoskop bestimmt" eingereiht.

DEBTI12392/26-190189020

Sog. zerlegtes Endoskopie System (ohne Endoskop), im Wesentlichen bestehend aus einem Kamerakopf mit CMOS-Bildsensor (Auflösung 4K), einem Videoprozessor und einer Xenon-Lichtquelle mit Lichtleiterkabel, über Daten- und Stromkabel miteinander verbunden, noch nicht zusammengesetzt.  Die zusammengesetzten Teile dienen zur Aufnahme von Bildern und zur anschließenden Übertragung an externe Geräte (Monitor, Videorekorder) sowie zur Durchführung von endoskopischen Untersuchungen bzw. Behandlungen im menschlichen Körper durch das Einführen eines noch an den Kamerakopf anzuschließenden Endoskops (nicht Gegenstand dieser vZTA Entscheidung). Diese Untersuchung erfordert geschultes, medizinisches Fachpersonal. Die Teile sind  in einer Verkaufsumschließung verpackt.  Das System verfügt nicht über eingebaute Bildspeichermöglichkeiten. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für medizinische Endoskope bestimmt" in die Unterposition (KN) 9018 9020 eingereiht.

DEBTI44848/25-190189020

Flexibles Video-Choledochoskop zum Einmalgebrauch, Artikelnummern: LAN-EP-3522, LAN-EP-3516, LAN-EP-2612, im Wesentlichen bestehend aus dem flexiblen Endoskopschlauch mit integriertem CMOS-Bildsensor und zwei LED-Lichtquellen, einem Arbeits- und einem Spülkanal, und einer Bedien- und Anschlusseinheit am patientenfernen Ende mit Bedienknopf für verschiedene Richtungen, Absauganschluss, Wasserfüllanschluss, Handgriff, Anschluss für ein elektronisches Duodenoskop, Taste für Screenshots, Anschluss für das KAbel zur Verbindung mit Laptop oder Tablet-PC (beide nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) über USB-Anschluss. Das Endoskop wird von Gastroenterologen zur Untersuchung des Pankreas- und Gallengangstrakts eingesetzt, wobei Instrumente durch den Arbeitskanal eingeführt werden können und mittels der integrierten Kamera und Lichtquelle Videoaufnahmen erzeugt und auf dem Laptop oder Tablet-PC dargestellt werden können. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genannt, Endoskop" eingereiht.

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