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Elektronischer Luftfederniveauregler, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (ca. 165 x 100 x 40 mm) mit einer Grundplatte, einer mit elektrischen und elektronischen Bauelementen bestückten Leiterplatte, einer 115-poligen Anschlussleiste sowie einer Abdeckkappe (siehe Abbildung in der Anlage). Die Regeleinheit erhält fortlaufend von externen Sensoren (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) Messwerte (Ist-Werte) über Parameter des Fahrwerkes und vergleicht diese mit vorgegebenen Sollwerten, um bei Abweichungen durch äußere Störeinflüsse, wie z.B. veränderte Fahrbahnverhältnisse, die Luftfederung des Fahrwerkes über Magnetventile (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in dessen pneumatischen System an die geänderte Fahrsituation anzupassen (geschlossener Regelkreis). Da die Sensoren (Messglied) nicht Bestandteil des Instrumentes sind, wird es als unvollständiger Regler betrachtet. Die Ware wird als "hydraulischer Regler, anderer als Thermostat und Druckregler, pneumatischer Regler" eingereiht.

Unvollständiger hydraulischer Regler für Bremssysteme, in Form einer kombinierten Maschine, im Wesentlichen bestehend aus einem elektronischen Regelgerät, einem Hydraulikblock, Magnetventilen sowie einer motorbetriebenen Pumpe (siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware hat die maximalen Abmessungen (BxTxH) von. ca. 12,5 x 9 x 11 cm. Das System empfängt fortlaufend von externen ABS-Sensoren (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, daher unvollständig) elektrische Signale über die Drehzahl der Räder des Fahrzeugs (lstwert, Regelgröße). Auf der Grundlage dieser Signale regelt das System (kennzeichnende Haupttätigkeit) mit Hilfe des Hydraulikblocks und der Pumpe die Bremsdruckkraft an jedem Rad des Fahrzeuges, um so ein Blockieren der Räder beim Bremsen zu verhindern (Sollwert, Raddrehzahl > 0). Die Ware wird als "hydraulischer Regler, anderer als Thermostat und Druckregler" eingereiht.

So genannter Stellungsregler, im Wesentlichen bestehend aus einem kastenförmigen Aluminiumgehäuse (Maße: 102 x 212 x 87 mm; zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) mit einem Wegaufnehmer, einer Pneumatik, einer Elektronik mit Mikrocontroller, einem AD-Wandler, einem Abtasthebel, Prozessanschlüssen, einem LC-Display und einem Drehknopf zur Bedienung. Über den Abtasthebel und den Wegaufnehmer wird die Stellung eines pneumatischen Stellventils (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) aufgenommen und an den Mikrocontroller übermittelt. Dieser vergleicht den Wert des Wegaufnehmers mit einem von einer Steuer-/Regeleinrichtung (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) übermittelten Stellsignal (Sollwert; 4-20 mA). Stellt der Mikrocontroller eine Regeldifferenz fest so, wird ein angeschlossenes Pneumatikmodul (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angesteuert, sodass der Antrieb des Stellventils be-/entlüftet wird und ein Drosselkörper im Ventil eine dem Sollwert entsprechende Stellung einnimmt. Die Ware wird als "Gerät zum Regeln, anderes als Thermostate oder Druckregler, als anderer pneumatischer Regler" eingereiht.

Elektropneumatischer Regler, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt, sog. digitaler Stellungsregler mit LED-Anzeige, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse in dem sich die elektropneumatische Regeleinheit und die Anlenkwelle befinden. Das Gerät besitzt zwei Manometer zur Anzeige des Luftdruckes. Der Stellungsregler vergleicht die Position eines Ventildrosselkörpers mit dem Stellsignal des Reglers und bringt den Drosselkörper in die gewünschte Position (Regelung). Das Stellsignal des Reglers ist elektrisch und wird im Regler in ein pneumatisches Signal umgewandelt. Aufgrund des vorgegebenen Sollwertes regelt der Stellungsregler automatisch den Hub eines Ventils. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Sog. unvollständiger hydraulischer Regler für Bremssysteme, in Form einer kombinierten Maschine, im Wesentlichen bestehend aus einem elektronischen Regel- und Steuergerät, einem Hydraulikblock, Magnetventilen, einem Gleichstrommotor und einer Pumpe (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware hat die maximalen Abmessungen (B x T x H) von. ca. 12,5 x 9 x 11 cm. Das System empfängt fortlaufend elektrische Signale über die Drehzahl der Räder des Fahrzeugs (Istwert) von externen Sensoren (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, daher unvollständig). Auf der Grundlage dieser Signale regelt das System (kennzeichnende Haupttätigkeit) mit Hilfe des Hydraulikblocks und der Pumpe die Bremsdruckkraft an jedem Rad des Fahrzeuges, um so ein Blockieren der Räder beim Bremsen zu verhindern (Sollwert > Drehzahl 0). Die Ware wird als "hydraulischer Regler, anderer als Thermostat und Druckregler" eingereiht.