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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI16469/24-193012000

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um eine Waffe in Form einer Panzerfaust, die zum Verschießen von inerten Gefechtsköpfen auf markierte Zielscheiben im Rahmen von technischen Erprobungen und der Ausbildung von Schützen dient. Die Bedienung und das Verhalten der Waffe entsprechen dabei -nach den ergänzenden Angaben- den der "Echtwaffe". Lediglich der Gefechtskopf beinhaltet keine Explosivstoffe oder Zünder. Die Verwendung als "Übungswaffe" steht der zolltarifrechtlichen Einreihung als Kriegswaffe nicht entgegen. Derartige Waffen werden zolltarifrechtlich als "den Raketen- und Granatwerfern ähnliche Werfer" eingereiht.

DEBTI39630/21-19301200000

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um rückstoßarme, schultergestützte Panzerabwehrwaffen. Die Erzeugnisse bestehen im Wesentlichen aus einem Abschussrohr mit Abzugseinrichtung (je nach Typ fest bzw. abnehmbar) und einer integrierten Treibladung, einem Gefechtskopf (Effektor) mit panzerbrechender Sprengladung und einem Raketenmotor sowie einem optischen Visier bzw. optischen Feuerleitvisier (Modellabhängig). Je nach Modell ist der Einsatz weiterer Effektoren (Lenkflugkörper, Vorfeldbeleuchtung, Nebel, Übung) möglich. Derartige Waffen werden zolltarifrechtlich als "den Raketen- und Granatwerfen ähnliche Werfer" eingereiht.

DEBTI39435/25-190312000

Sog. Stimulationsmodul in Form eines modularen Einschubmodules für ein proprietäres Testsystem, im Wesentlichen bestehend aus einer mit Signalrelais, Mikroprozessoren sowie weiteren aktiven und passiven Bauteilen bestückten Leiterplatte, einer Frontplatte aus Aluminium mit Schnittstellen und mehren Status-LED sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen (300 x 173 x 36 mm, 400 g). - siehe Abbildung in der Anlage- Die Ware wird innerhalb einer modularen Testumgebung zur Prüfung von Fahrzeug-Steuergeräten (ECU) eingesetzt, indem sie elektrische Defekte im Kabelbaum des Fahrzeugs simuliert. Hierzu kann sie mit bis zu vier Steuergeräten verbunden werden und steuert softwaregestützt die Signalrelais an, die über den Sensor-Signalpfad Fehlerzustände wie Kurzschlüsse oder Kabelbruch simulieren. Das Modul soll prüfen, ob die jeweilige ECU korrekt auf typische Fehler im Fahrzeug-Kabelbaum reagiert. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, als Prüfstand" eingereiht.

DEBTI42174/25-190312000

Sog. Prüfsystem für elektrische Antriebsinverter in Form eines modularen Prüfsystems in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem netzseitigen Wechselrichter, einem prüflingsseitigen Wechselrichter, Leistungshalbleiter-Modulen, einem DC-Zwischenkreis, Filter- und Koppelementen, Strom- und Spannungssensoren, einer Recheneinheit, einem Prozessorsystem, A/D-Wandlern, I/O-Schnittstellenbaugruppen, Gleichstrom-Bremseinheiten, Kondensatoren, Netzfiltern, digitalen Busstellen-Controllern, Temperatursensoren-Emulator-Einheiten, einem Resolver-Emulator-Modul, einer Kühlsystem-Baugruppe sowie weiteren elektrischen, elektronischen und mechanischen Bauteilen (siehe exemplarische Abbildung einer Ausführung im 19“-Rack-Format). Das HiL-fähige Prüfsystem dient der automatisierten Konformitätsprüfung von elektrischen Antriebsinvertern (elektronische Steuergeräte in Elektro- oder Hybridfahrzeugen). Hierzu wird der Inverter an das System angeschlossen, welches das elektrische und thermische Verhalten eines jeweiligen dreiphasigen Wechselstrom-Motors simuliert und den Prüfling so verschiedenen physikalischen Szenarien aussetzt, wobei die Sensorik die physikalischen Größen erfasst. Die gewonnenen Messdaten werden sowohl im System gespeichert als auch an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ausgegeben. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, als Prüfstand" eingereiht.

DEBTI48250/25-19031200000

Sogenanntes Mehrkanal-HiPot-Prüfgerät in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse aus unedlem Metall (174 x 428 x 600 mm, ca. 40 kg) mit einem Netzschalter, einer LCD, einer STOP- und einer START-Taste, mehreren Eingabe- und Funktionstasten sowie mehreren LED-Anzeigen auf der Gerätevorderseite, einer GPIB-Schnittstelle, einer RS232-Schnittstelle, einer Kommunikationsschnittstelle, einem Master/Slave-Wahlschalter, einer Handler-Schnittstelle, einer Steuerungsschnittstelle, einer Erdungsklemme, einem AC-Eingang, zehn Hochvolt-Ausgangsmodulen, zehn Hochspannungsklemmen, zehn Niederstrom- anschlüssen auf der Geräterückseite sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient dem Prüfen der elektrischen Sicherheit vor allem von Transformatoren, Kondensatoren, Netzteilen, Lade- und Haushaltsgeräten. Hierzu können bis zu einhundert Prüflinge (z.B. innerhalb einer Produktionslinie) an das Gerät angeschlossen werden, an die eine hohe Spannung angelegt wird, um den Isolationswiderstand zu prüfen. Das Gerät prüft, ob Isolationsfehler, Kriechströme, Produktionsfehler etc. vorliegen und entscheidet, ob der Prüfling den Test bestanden oder nicht bestanden hat. Die Komponenten unterscheiden sich im Bereich der Ausgangsspannung und des Abschaltstroms. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 weder genannt noch inbegriffen, keine Auswuchtmaschine, als Prüfstand" eingereiht.

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