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Bei der als "HEAVEN Outdoor Sitzsack, Artikelnummer 25030, 25029, 25032" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Sitzmöbel in Form eines ca. 76 x 152 x 100 cm (L x B x H) großen, als Couch geformten Sitzsacks. Das Erzeugnis besteht aus einem Bezug aus wasserabweisenden Polyester, der mit Styroporkugeln gefüllt ist. Es verfügt über eine definierte Sitzfläche, die von der Rücken- und Armlehne abgegrenzt wird.  Die Rückenlehne ist mittels Naht an der Sitzfläche befestigt und kann umgeklappt werden, sodass die Ware als Liege genutzt werden kann.  Die Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden. Es handelt sich nicht um ein Gartenmöbel oder eine Campingausstattung. Das verpackte Erzeugnis ist als ein „in Liegen umwandelbares Sitzmöbel, kein Gartenmöbel oder Campingausstattung, nicht aus Holz“ einzureihen.

Es handelt sich bei der sog. „Kinderbadeliege“ um ein Sitzmöbel für Kinder in verschiedenen Größen mit einer Sitzhöhe von 14 cm bis 26 cm, einer Breite der Rückenlehne von 41 cm und einer Höhe der Rückenlehne von 40 cm, 56 cm und 75 cm. Das Erzeugnis besteht aus einem vierbeinigen Kunststoffgestell mit abnehmbarem Vinylbezug. Der Sitz dienst der Verwendung im Badezimmer und lässt sich in eine Liege umwandeln (Neigungswinkel 0 Grad bis 90 Grad). Die klappbare Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden. Es handelt sich nicht um ein Gartenmöbel oder eine Campingausstattung. Das Erzeugnis ist als „in Liegen umwandelbares Sitzmöbel, kein Gartenmöbel oder Campingausstattung, nicht aus Holz“ einzureihen.

Bei der Ware „Gartenstuhl 2er-Set“ handelt es sich um ein Set, bestehend aus zwei Sitzmöbeln. Jedes einzelne ca. 110 x 73 x 60 cm (H x T x B) große Sitzmöbel besteht im Wesentlichen aus einem Gestell aus Aluminium, einer verstellbaren Rückenlehne, zwei Armlehnen und einem Textilbezug aus Polyester mit einem Nackenpolster. Die Ware wird als "anderes als von der Position 9402 und den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 69 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall, ungepolstert" eingereiht. (siehe Abbildung in der Anlage)

Es handelt sich bei dem "Gartenstuhl Hochlehner" um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Gartenmöbel in Form eines Stuhls (60 cm x 118 cm, B x H) und abnehmbarer Kopfpolsterung. Innerhalb der zusammengesetzten Ware ist das Möbel aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend. Der Stuhl besitzt ein Aluminiumgestell mit einer Bespannung aus Polyester-Spinnstoff. Das auf den Boden zu stellende Gartenmöbel ist mit zwei Armlehnen ausgestattet und lässt sich in eine Liegeposition umstellen. Die Ware wird als "anderes als von den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 69 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall, nicht gepolstert" eingereiht.  (siehe Abbildung in der Anlage)

Bei dem als "Sonnenliege" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Sitzmöbel für den Außenbereich und einem gepolsterten Kopfkissen. Das auf den Boden zu stellende Möbel besteht neben einem Gestell aus Akazienholz aus einer gespannten Sitzfläche aus Polyester. Das 60 x 94 x 94 cm (B x H x T) große Erzeugnis besitzt eine dreifach-verstellbare Rückenlehne und somit verschiedene Sitzpositionen, ist zusammenklappbar und in vier Farben erhältlich. Das abnehmbare Kopfkissen ist mittels Klettverschluss am oberen Bereich des Gartenstuhls angebracht. Charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist das Möbel aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung. Die Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, nicht gepolstert" eingereiht.  (siehe Abbildung in der Anlage)