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Den Bettausstattungen ähnliche Ware, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- von nahezu rechteckiger Form, mit den Abmessungen (L x B) ca. 25 cm x 20 cm; in verschiedenen    Farben, -- mit einer Hülle aus einem textilen Flächenerzeugnis mit Floroberfläche aus Spinnstoffen,  -- mit einer Füllung aus Wattierungsstoffen, -- auf einer Seite mit einer nicht auftragenden Stickerei verziert. „Den Bettausstattungen (Kissen) ähnliche Ware, mit Füllung, nicht von den Unterpositionen (HS)  9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt“

Kissen, Foto siehe Anlage, - in unterschiedlichen Abmessungen und Formen; veranschaulicht durch ein Kissen in Form   einer stilisierten Avocado mit den Abmessungen (L x B x H, ohne Zierelemente) von ca. 43 cm   x bis zu 35 cm x 10 cm, - mit einer an allen Seiten zusammengenähten Hülle aus bedruckten, einseitig (Außenseite)   gerauten Gewirken aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern); auf einer Seite mit   einem flach aufgestickten Gesicht verziert, - an der schmalen Seite mit in die Seitennaht eingenähten Zierelementen in Form eines "Stiels"   und eines "Blattes" aus den o. g. Gewirken, - bis auf das "Blatt" mit Wattierungsstoffen aus laut Antrag Polyester gefüllt, - aufgrund der Art und Anordnung der Zierelemente zum Betten eines Körperteils geeignet. "Den Bettausstattungen (Kopfkissen) ähnliche Ware, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21  bis 9404 40 erfasste, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt"

Multifunktionsartikel, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Polybeutel verpackt, - flachliegend von annähernd rechteckiger Form; laut Antrag in den Abmessungen von 90 cm   x 100 cm; im ca. 34 cm breiten Mittelteil mit einer Länge von ca. 95 cm, - mit einer Oberseite aus einfarbigen Geweben und Gewirken, - mit einem Polster aus Wattierungsstoff, - mit einer Unterseite aus bedruckten Geweben, - an den Schmalseiten (im Bereich des Mittelteils) mit jeweils zwei ca. 13 cm langen "Einschnitten"   versehen und mit Klettverschlüssen ausgestattet, mittels derer die Decke zu einem in geschlos-   senem Zustand annähernd ovalen Körbchen umgewandelt werden kann, - alle Flächenerzeugnisse bestehen aus Spinnstoffen, - mit einem kleinen, angehängten Spielzeug ausgestattet, - die Ware stellt sich gleichermaßen als "Andere konfektionierte Spinnstoffware (Körbchen)   der Position 6307 und als "den Bettausstattungen (Auflegematratzen) ähnliche Ware" der   Position 9404 dar; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen   (6307 und 9404) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Den Bettausstattungen (Auflegematratzen) ähnliche Ware, nicht von den Unterpositionen (HS)  9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt"

Polster, Foto siehe Anlage, - an einem Papieretikett befestigt, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen (H x B x T) von ca. 31 cm x 34 cm x 2,5 cm, - bestehend aus sieben aneinandergefügten Hohlkammersegmenten aus geschäumtem   Kunststoff (laut Antrag Polyethylen-Schaumstoff), - an einer Längsseite mit einer Grifföffnung ausgestattet, - dient laut Antrag als Polster zum Schutz der Knie bei Pflanzarbeiten oder als Sitzkissen bei   Outdoor-Aktivitäten. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware (Polster), aus Zellkunststoff"

Hundeliegematte, Foto siehe Anlage, - von annähernd rechteckiger Form, laut Antrag mit den Abmessungen (L x B) von 110 cm × 80 cm, - mit einer Liegefläche aus einfarbigen Plüschgewirken, einer Polsterung aus Wattierungsstoffen   und einer Unterseite aus einfarbigen, rutschhemmend bedruckten Geweben, - alle textilen Erzeugnisse bestehen aus laut Antrag Polyester (synthetischen Chemiefasern), - dient als Schlaf- und Liegeplatz für Hunde. "Den Bettausstattungen (Auflegematratzen) ähnliche Ware, nicht von den Unterpositionen (HS)  9404 21 bis 9404 40 erfasste, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt"