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1 Ergebnisse für "9506699000"

Nomenklatur-Codes

Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

950669900080andere6%
DEBTI5243/25-19506699000

Bei den durch eine Abbildung veranschaulichten und als "Pickleball-Bälle" bezeichneten  Erzeugnissen handelt es sich um ein Set von vier gleichen Bällen für die Sportart Pickleball,  die gemeinsam in einem Netzbeutel mit Pappanhänger verpackt sind. Die Bälle  bestehen  aus gelbem Kunststoff, sind hohl gefertigt und weisen umlaufend diverse runde Löcher auf.  Aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale sind sie erkennbar als Bälle für die Sportart Pickleball bestimmt. Zolltarifrechtlich liegen "andere als in den Unterpositionen (KN) 9506 6100 bis 9506 6910  genannten Ball für andere Sportarten als für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik oder Leicht- und Schwerathletik" vor.

DEBTI4036/25-19506699000

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen Jonglierball "Artikel 15162 - Kick-Ball", - in verschiedenen Farben, - mit einem Durchmesser von etwa 6 cm und einem Gewicht von etwa 46,6 g, - ballförmig gearbeitet, - aus einer Hülle aus einem Gewebe aus Spinnstoff und einer Füllung aus einem   Kunststoff-Mikrogranulat, - auf der Außenseite farbig umhäkelt, - in einem Kunststoffbeutel verpackt auf einem 24er Display für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Ball dient auf Grund seiner Beschaffenheit (Größe, Material, Füllung und Aufbau) im Wesentlichen dem Jonglieren und Balancieren auf dem Fuß. Er soll möglichst lange ohne Bodenkontakt durch Kicken mit allen Körperteilen in der Luft gehalten werden. Eine anderweitige Verwendung z.B. zum Spielen, ist für die Einreihung der Ware von untergeordneter Bedeutung.  Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung oder für Freiluftspiele, Ball, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6910 erfasst" einzureihen.

DEBTI6123/24-19506699000

Bei dem durch Antragsangaben und eine Fotografie veranschaulichten und als "Satz mit 5 Scoop Ersatzbällen" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Set fünf gleicher Bälle für das Freiluftspiel "Scoop", die gemeinsam verpackt sind. Die weißen Bälle bestehen aus einem harten Kunststoff, sind hohl gefertigt und weisen spezielle Durchbrechungen auf. Aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale sind die Bälle erkennbar für das Freiluftspiel "Scoop" bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "anderen als in den Unterpositionen (KN) 9506 6100 bis 9506 6910 genannten Ball für ein Freiluftspiel".

DEBTI6145/24-19506699000

Jonglierbälle für Kinder - mit einem Durchmesser von ca. 5 cm und einem Gewicht von ca. 50 g je Ball - mit einer aus mehreren Teilen zusammengenähten Hülle aus verschiedenfarbigem   PVC und mit Polypropylen befüllt - lt. Antragsangaben - werden zu drei Stück als Set vertrieben. Die Bälle dienen auf Grund ihrer Beschaffenheit (Größe, Material, Füllung und Verkauf im 3er-Set) im Wesentlichen dem Jonglieren und Balancieren. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung oder für Freiluftspiele, Ball, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6910 erfasst" eingereiht.

DEBTI7885/24-19506699000

Bei dem durch Antragsangaben und eine Fotografie veranschaulichten und als "Satz mit 3 weißen oder roten Sicherheitsbälle" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Set von drei gleichen Bällen für die Sportart Hockey, die gemeinsam verpackt sind. Die je nach Variante weißen oder roten Bälle (Durchmesser ca. 7 cm) bestehen aus Kunststoff, sind hohl gefertigt und weisen runde Durchbrechungen auf. Aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale sind die Bälle erkennbar als sog. Sicherheitsbälle zum Vorbeugen von Verletzungen für die Sportart Hockey bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "anderen als in den Unterpositionen (KN) 9506 6100 bis 9506 6910 genannten Ball für andere Sportarten als für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik oder Leicht- und Schwerathletik".

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI