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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI5886/26-195069110

Bei den durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um Geräte für die allgemeine körperliche Ertüchtigung in sechs verschiedenen Varianten, - jeweils in Form von Übungsgeräten mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen, - auf dem Boden stehend, spezifisch geformt, - sog. "Fahrradergometer" in zwei verschiedenen Varianten -- höhenverstellbar,  -- mit Ergometerrahmen, Sattel, Pedalen, Standfüßen mit Rollen und Lenker, an dem     sich ein um 180° drehbarer sog. Messkopf (Steuereinheit) befindet, -- über ein Touch-Display mit Bedienfunktion, welches Teil des Messkopfes ist, können     Messdaten wie die Herz- und Trittfrequenz und die Muskelaktivität angezeigt werden, -- mit zusätzlichen anschließbaren Messgeräten (nicht Gegenstand dieser vZTA) können     Blutdruck und Sauerstoffsättigung des Benutzers gemessen werden, - sog. "Liegeergometern" (auch: "Sicherheitsergometer") in zwei verschiedenen Varianten -- unterscheiden sich von den "Fahrradergometern" i.W. durch die stufenlosen,     kippverstellbare (0 bis 45°) Liegefläche mit Kopfstütze; angrenzend an die Liegefläche     befindet sich die höhenverstellbare Sitzfläche, die auch ein seitliches Abrutschen des     Benutzers verhindert, -- je nach Variante durch eine zusätzliche Drehachse um bis zu 30° nach links schwenkbar, -- der Messkopf verfügt über ein Bediendisplay (hier: LED-Geschwindigkeitsanzeige), -- mithilfe einer Fernbedienung kann die Liegeposition eingestellt werden, - sog. "Handkurbelergometer" für mobilitätseingeschränkte Personen -- unterscheidet sich von den oben genannten Ergometern i.W. durch händische      Benutzung und das integrierte sog. „pulse-steady-state“ Programm, bei dem über     einen speziellen Gurt die Herzfrequenz ermittelt und an den Messkopf     übermittelt wird; der Messkopf steuert dann die Belastungseinstellungen so,     dass eine voreingestellte Trainingspulsfrequenz während des Trainings konstant     gehalten wird, -- mittels einer Metallschiene mit einem Rollstuhl anfahrbar gestaltet, -- an einer zweiten Schiene ist ein höhenverstellbarer Sitz angebracht, - sog. "Sitzergometer" -- ausgestattet mit Tretkurbeln mit Pedalen sowie Griffen zur Aufstiegserleichterung, -- unterscheidet sich von den oben genannten Ergometern i.W. durch einen neigbaren     Sitz mit verstellbarer Rückenlehne, -- der Messkopf weist ein Bediendisplay auf, welches Messwerte (z.B. Herzfrequenz,     Sauerstoffsättigung, Drehzahl) anzeigt und auf eine in dieses Modell bereits     integrierte Blutdruckmesseinheit zurückgreift, um die Kreislaufparameter auch     während des Trainings überwachen zu können, -- eine Blutdruckmanschette (nicht Gegenstand dieser vZTA) kann direkt an das     Ergometer angeschlossen werden. Die Ergometer können im Standalone-Modus im manuellen Betrieb oder Automatikbetrieb (dabei erfolgt die Lasterhöhung z.B. durch den Benutzer selbst direkt an dem Ergometer, ohne Anschluss an externe Quellen) verwendet oder im Fernbetrieb durch ein Masterdevice (z.B. über eine Bluetooth Verbindung durch das Ergometrie- / Belastungsprogramm eines externen Systems wie PC, EKG etc.) angesteuert werden. Eine Einreihung in die Position 9019 kommt aufgrund der fehlenden zielgerichteten Behandlung von Erkrankungen an Gelenken und Muskeln und der Verwendung zum Ausdauertraining im Rahmen der allgemeinen körperlichen Ertüchtigung nicht in Betracht. Eine Einreihung in die Position 9018 ist ausgeschlossen, da die Verwendung der Geräte durch z.B. einen Arzt nicht speziell dazu dient, eine Diagnose zu stellen, einer Krankheit vorzubeugen, sie zu behandeln, oder eine Operation durchzuführen. Die mit Netzanschlusskabeln versehenen, noch nicht zusammengesetzten Geräte sind jeweils mit einer Gebrauchsanleitung und ggf. einer Fernbedienung (Liegeergometer) für den Einzelverkauf aufgemacht (Warenzusammenstellung). Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die sog. Ergometer der jeweiligen Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Geräte für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.

DEBTI5408/26-195069110

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem als "Mini-Heimtrainer" bezeichneten Erzeugnis um ein noch nicht zusammengesetztes Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, - spezifisch geformt, um auf den Boden oder Tisch gestellt zu werden, - mit den Abmessungen von ca. 31 x 41 x 39 cm und einem Gewicht von 4,8 kg   (maximale Belastbarkeit 100 kg), - mit zwei quaderförmigen Griffen/Pedalen mit Halteriemen, - mit integriertem Messcomputer und digitaler englischer Anzeige von u. a.   Trainingszeit, Geschwindigkeit, Distanz und Kalorienverbrauch, - mit individuell stufenlos einstellbarem Widerstand.  Das Übungsgerät dient der allgemeinen körperlichen Ertüchtigung in verschiedenen Leistungsstufen und kann im Heim- oder Fitnessbereich ohne eine ärztliche Kontrolle eingesetzt werden. Der Nutzer nutzt es sitzend wahlweise mit den Beinen oder den Armen und führt eine rotierende Bewegung aus. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 70 erfasst, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.

DEBTI24501/25-195069110

Bei dem durch Antragsangaben, ergänzende Angaben, Handbuch und Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein sog. Laufband-Basismodell, im Wesentlichen bestehend aus - einer Plattform mit rechteckiger, rutschhemmender Lauffläche, - einem seitlichen Handlauf links und rechts, - einer Griffstange vorne, - einem User-Terminal, - einem Zugseil-Sicherheitsstopp, - Sensorik für Geschwindigkeit, Steigungswinkel, Herzfrequenz, Herzfrequenzvariabilität,   Schrittfrequenz und Schrittlängen, - integrierter Auswertung über sog. "UKK-Gehtest" mit Fitness-Index Anzeige am User-Terminal, - integrierten Programmen für kardiorespiratorische Belastungstests wie BRUCE, Balke,   Naughton, Ellestad, Gardener, - Schnittstellen für EKG und Ergospirometrie für Belastungsergometrie und kardiopulmonale   Diagnostik (die Geräte sind nicht Bestandteil des Basismodells und somit nicht Bestandteil   dieser Auskunft). Weitere optionale Bestandteile können integriert werden, sind jedoch ebenfalls nicht Bestandteil des Basismodells. Das sog. Laufband-Basismodell stellt sich als Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung dar, das für Trainings- und Testzwecke verwendet wird, wobei verschiedene Geschwindigkeiten und Steigungswinkel einstellbar sind. Eine Einreihung in die Position 9018 ist ausgeschlossen, da es sich bei dem sog. Laufband-Basismodel nicht um ein medizinisches Gerät handelt, das üblicherweise die Handhabung durch Ärzte verlangt. Eine Einreihung in die Position 9019 kommt nicht in Betracht, da das Basismodell nicht für therapeutische Zwecke im Sinne der Position 9019 geeignet ist. Es dient nicht zielgerichtet und ausschließlich dem Behandeln von Erkrankungen an Gelenken und Muskeln, sondern wird auch im Rahmen des Ausdauertrainings für die allgemeinen körperlichen Ertüchtigung eingesetzt. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 7090 erfasst, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" einzureihen.

DEBTI41555/25-19506911000

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes, klappbares, auf dem Boden stehendes sog. Fahrrad-Ergometer (Abmessungen max. ca. 71 cm x 44 cm x 110 cm). Dieses ist im Wesentlichen mit einem Untergestell mit Standfüßen aus unedlem Metall, einem höhenverstellbaren Sitz mit Sattel, zwei Pedalen zur Kraftausübung, Schwungrad mit magnetischem Spannsystem sowie einem "Lenker" mit LC-Display, Bedienelementen und einer sog. Smartphone- bzw. Tablethalterung ausgestattet. Über einen Drehknopf am Untergestell wird der Trittwiderstand und damit die verschiedenen Belastungsstufen des Fahrrad-Ergometers eingestellt. Das LC-Display zeigt Geschwindigkeit, Distanz, Kalorien und Fahrzeit an.  Die Ware findet z.B. im Wohn- oder Fitnessbereich zur allgemeinen körperlichen Ertüchtigung Verwendung. Der Nutzer tritt, auf dem Sattel sitzend, die Pedale, so dass mit dem Gerät die Bewegungen des Fahrradfahrens simuliert und der Körper trainiert wird. Das noch nicht zusammengesetzte Fahrrad-Ergometer (charakterverleihend) ist gemeinsam mit zwei elastischen sog. Widerstandsbändern für das Oberkörpertraining, die am Untergestell des Ergometers befestigten werden können, Montagewerkzeug und einer Gebrauchsanweisung in einem Verkaufskarton verpackt (Warenzusammenstellung). Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 70 erfasst, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.

DEBTI44073/25-19506911000

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung (sog. "Pedaltrainer"), - - bestehend aus einem annähernd dreieckigen Gehäuse mit abgerundeten Kanten, das     an den Längsseiten jeweils mit einer Pedale ausgestattet ist, - - in den Abmessungen von 40 x 44 x 30 cm (B x T x H), - - mit einem Display und einem Stellrad ausgestattet, um den Widerstand der Pedale     einzustellen (somit mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen), - - an der Unterseite mit vier Standfüßen versehen, - - die Standfüße und Pedale müssen noch montiert werden (somit noch nicht     zusammengesetzt), - einer rutschhemmenden Matte in den Abmessungen von ca. 40 x 50 cm, - einem Gurt zur Befestigung des Pedaltrainers, - einer Ersatzbatterie, - einem Druckerzeugnis in der Form eines Posters mit Anweisungen zu verschiedenen   Übungen, - gemeinsam in einem Pappkarton verpackt. Das Übungsgerät dient der allgemeinen körperlichen Ertüchtigung der Beine oder des Oberkörpers und kann im Heim- oder Fitnessbereich ohne eine ärztliche Kontrolle eingesetzt werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Pedaltrainer den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 70 erfasst, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.

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