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Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit warenbezogenen Hinweisen bedruckten Pappschachtel verpackt sind: - Drei mehrlagige, weiche, jeweils auf eine Kunststofffolie aufgebrachte Damenbinden mit folgendem Lagenaufbau: -- eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, -- eine weiche, watteähnliche Sauglage aus Zellstofffasern mit beigemischtem absorbierendem Granulat, -- eine Außenlage aus geprägter Kunststofffolie, auf die mittig Klebestreifen zur Fixierung im Slip aufgebracht sind. Die Klebestreifen sind durch ein Papier abgedeckt. - Die drei Binden sind in einem klarsichtigen Kunststofftütchen verpackt. - Eine mehrlagige, weiche, auf eine Kunststofffolie aufgebrachte Damenbinde mit folgendem Lagenaufbau: -- eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, -- eine Zwischenlage aus einem Papier, -- eine weiche, watteähnliche Sauglage aus Zellstofffasern, mit beigemischtem absorbierendem Granulat, -- eine Zwischenlage aus einem Papier, -- eine Außenlage aus geprägter Kunststofffolie, auf die mittig und an den Längsseiten (Flügeln) jeweils Klebestreifen zur Fixierung im Slip aufgebracht sind. Die Klebestreifen sind jeweils durch ein Papier abgedeckt. - Ein zylinderförmiges Tampon mit abgerundeter Kuppe, bestehend aus einem gepressten, gerillten und saugfähigen Watteband aus Viskosefasern mit einem Überzug aus geprägter Kunststofffolie und einem am unteren Ende des Tampons liegenden sog. Rückholfaden aus Polyester. Der Tampon ist in klarsichtiger, bedruckter Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 9619 00 71 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge durch die Damenbinden bestimmt wird. Bei den Damenbinden handelt es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern und Papier bestimmt wird.

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um an beiden Längsseiten mit Flügeln versehene Slipeinlagen (max. Länge x Breite etwa 28,5 x 16,0 cm) mit folgendem Aufbau: 1. Eine Außenschicht aus einem bedruckten Vlies aus Chemiefasern. 2. Eine Zwischenschicht aus einem Vlies aus Chemiefasern. 3. Ein sog. Saugkern aus einem Vlies aus Zellstofffasern (Abmessungen etwa 22,1 x 7,0 cm), das zur Steigerung der Saugfähigkeit mit einem Superabsorber versehen ist. 4. Eine Außenschicht aus Kunststofffolie, die mit zwei Flügeln ausgestattet und auf der Oberseite mit mehreren Klebestreifen zur Fixierung im Slip versehen ist. Die Klebestreifen auf den Flügeln sind durch ein silikonisiertes Papier abgedeckt. Die in Längsrichtung verlaufenden Klebestreifen sind durch eine Kunststofffolie abgedeckt, die gleichzeitig als Einzelverpackung dient. Die vier Schichten sind miteinander verklebt. Die einzeln verpackten Binden sind zu 14 Stück in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), aus Stoffen aller Art, aus anderen Stoffen als Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 71 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern des Saugkerns bestimmt wird.

Bei den vorgelegten, als "ultradünne Binden für die weibliche Monatshygiene" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um jeweils an beiden Längsseiten mit Flügeln versehene Slipeinlagen (max. Länge x Breite etwa 28,5 x 16,0 cm) mit folgendem Aufbau: 1. Eine Außenschicht aus einem bedruckten Vlies aus Chemiefasern. 2. Eine Zwischenschicht aus einem Vlies aus Chemiefasern. 3. Ein sog. Saugkern aus einem Vlies aus Zellstofffasern (Abmessungen etwa 22,1 x 7,0 cm), das zur Steigerung der Saugfähigkeit mit einem Superabsorber versehen ist. 4. Eine Außenschicht aus Kunststofffolie, die mit zwei Flügeln ausgestattet und auf der Oberseite mit mehreren Klebestreifen zur Fixierung im Slip versehen ist. Die Klebestreifen auf den Flügeln sind durch ein silikonisiertes Papier abgedeckt. Die in Längsrichtung verlaufenden Klebestreifen sind durch eine Kunststofffolie abgedeckt, die gleichzeitig als Einzelverpackung dient. Die vier Schichten sind miteinander verklebt. Die einzeln verpackten Binden sind zu 14 Stück in einem Kunststoffbeutel verpackt. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 9619 00 71 10, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern des Saugkerns bestimmt wird.

Bei der als "Damenset" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit warenbezogenen Hinweisen bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht sind: - Drei mehrlagige, weiche, jeweils auf eine Kunststofffolie aufgebrachte Damenbinden mit folgendem Lagenaufbau: -- eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, -- eine weiche, watteähnliche Sauglage aus Zellstofffasern mit einer Beimischung an absorbierendem Granulat, -- eine Außenlage aus geprägter Kunststofffolie, auf die mittig Klebestreifen zur Fixierung im Slip aufgebracht sind. Die Klebestreifen sind durch ein Papier abgedeckt. - Die drei Binden sind in einem klarsichtigen Kunststofftütchen verpackt. - Eine mehrlagige, weiche, auf eine Kunststofffolie aufgebrachte Damenbinde mit folgendem Lagenaufbau: -- eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, -- eine Zwischenlage aus einem Papier, -- eine weiche, watteähnliche Sauglage aus Zellstofffasern, mit einer Beimischung an absorbierendem Granulat, -- eine Zwischenlage aus einem Papier, -- eine Außenlage aus geprägter Kunststofffolie, auf die mittig und an den Längsseiten (Flügeln) jeweils Klebestreifen zur Fixierung im Slip aufgebracht sind. Die Klebestreifen sind jeweils durch ein Papier abgedeckt. - Ein zylinderförmiges Tampon mit abgerundeter Kuppe, bestehend aus einem gepressten, gerillten und saugfähigen Watteband aus Viskosefasern mit einem Überzug aus geprägter Kunststofffolie und einem am unteren Ende des Tampons liegenden sog. Rückholfaden aus Polyester. Der Tampon ist in klarsichtiger, bedruckter Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 9619 00 71 10, da ihr wesentlicher Charakter nach der Menge durch die Damenbinden bestimmt wird. Bei den Damenbinden handelt es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern und Papier bestimmt wird.

Es handelt sich um eine Periodenhose für Mädchen, Größe 146/152, in Form eines Hüftslips, der im Schritt- und Gesäßbereich mehrlagig sowie in großen Bereichen des Vorderteils doppelt gearbeitet ist und einen in der Taille abschließenden, etwa 2 cm breiten, elastischen Taillenbund aufweist. Der Hüftslip ist aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen (80 % Baumwolle, 15 % Polyester, 5 % Elasthan) gefertigt und im Schritt- und Gesäßbereich mit einer zusätzlichen sog. Hygieneeinlage ausgestattet. Diese ist mit einer absorbierenden Zwischenlage aus Schlingengewirke (100 % Polyester), einer weiteren, flüssigkeitsabweisenden Zwischenlage aus einseitig mit Kunststofffolie laminierten Gewirken (100% Polyester) sowie einer Innenlage aus Gewirken (93% Polyester, 7 % Silbergarn) versehen. Die Periodenhose wird von Frauen während der Menstruation getragen und ist zur mehrfachen Verwendung vorgesehen. - Materialangaben laut Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als „den Windeln und Windeleinlagen ähnliche Waren aus Stoffen aller Art, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte (aus Gewirken oder Gestricken)“ zur Unterposition 9619 00 50 der Kombinierten Nomenklatur.