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Es handelt sich um Slipeinlagen für den einmaligen Gebrauch (max. Länge x Breite etwa 21,6 x 7,0 cm). Sie sind mehrlagig aufgebaut und bestehen jeweils aus: - einer Außenlage und einer Transferschicht aus einem geprägten, weichen Vliesstoff aus Chemiefasern, - einer Sauglage, in Form eines rechteckigen Streifens, bestehend aus zwei Außenlagen aus gekrepptem dünnem Papier (Tissue), zwischen denen verfestigte, watteartige Zellstofffasern und quellfähige Superabsorberpartikel eingebettet sind, - einer Außenlage aus Kunststofffolie, deren Außenseite mit einer Selbstklebeschicht versehen ist, mit der das Erzeugnis im Schrittbereich eines Damenslips fixiert wird. Die Kunststofffolienschicht ist mit einem mit Musterung farbig bedruckten, mit einem Trennmittel ausgerüsteten Papierzuschnitt abgedeckt, der vor dem Gebrauch der Slipeinlage abgezogen wird. Die Außenlagen sind an den Rändern miteinander verklebt. Die Slipeinlagen sind zu 40 Stück in einem mit Produktinformationen bedruckten Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 79 00, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern sowie den Superabsorber bestimmt wird.

Es handelt sich um Stilleinlagen für den einmaligen Gebrauch (Durchmesser etwa 13 cm). Sie sind dreilagig aufgebaut und bestehen jeweils aus - einer Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern; - einem Saugkern (charakterbestimmend) aus losen, watteartigen Zellstofffasern, denen Superabsorberpartikel aus Kunststoff hinzugesetzt sind; - einer Außenlage aus geprägter Kunststofffolie. Die beiden Außenlagen sind am Rand durch Prägen und Pressen miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte Außenlage aus Kunststoffolie ist mit zwei mit Schutzpapier abgedeckten Klebestreifen zum Fixieren der Stilleinlage z. B. in einem Büstenhalter ausgestattet. Die Stilleinlagen jeweils einzeln in einem Beutel aus Vliesstoff umhüllt und zu 120 Stück in einem mit Produktinformationen bedruckten Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Codenummer 9619 00 79 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern und den Kunststoffpartikeln der Sauglage bestimmt wird.

Es handelt sich um einen Einwegartikel in Gestalt eines mehrlagig aufgebauten, den hygienischen Binden ähnlichen Erzeugnisses (Länge x Breite x Dicke etwa 34,0 x 11,0 x 3,5 cm) mit Kühlfunktion. Es besteht aus einer geschlossenen Außenhülle aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, der auf einer Innenseite mit einem Zuschnitt aus Kunststofffolie verbunden und auf der Außenseite mit einem durch ein Schutzpapier abgedeckten Klebestreifen zum Fixieren des Erzeugnisses in der Unterwäsche versehen ist. In die Hülle sind ein Flüssigkeit absorbierendes Saugkissen und eine sog. Sofortkaltkompresse lose eingesteckt. Das Saugkissen besteht aus zwei Außenlagen aus Tissue-Papier und einer Innenlage aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern. Die Sofortkaltkompresse, die zwischen dem Saugkissen und der Kunststofffolie platziert ist, besteht aus einem geschlossenen Beutel aus Kunststofffolie, der mit Wasser und einem Granulat (lt. Verpackungsaufschrift "Calcium Ammonium Nitrate"

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um mehrlagige, weiche, annähernd rechteckig zugeschnittene Erzeugnisse (Länge x Breite etwa 14,9 x 5,9 cm mit folgendem Lagenaufbau: 1. Eine äußere Lage aus hellblauer Kunststofffolie, 2. Einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Flüssigkeiten, bestehend aus 2.1. Einer Außenlage aus Tissue-Papier, 2.2. Einer Einlage (Sauglage) aus watteähnlichen Zellstofffasern und 2.3. Einer Außenlage aus Tissue-Papier, 3. Eine innere Lage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Erzeugnisse werden als Einlagen für Schutzhöschen für läufige Hündinnen verwendet und sind zu 24 Stück in einer bedruckten Pappschachtel mit Header mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zur Codenummer 9619 00 79 00 0, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Zellstofffasern bestimmt wird.

Bei den als "3er-Pack Mullwindeln" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern sowie den Angaben der Antragstellerin um drei quadratische Tücher aus weißem, bedrucktem oder einfarbigem, undichtem Gewebe aus Baumwolle mit zwei gesäumten Rändern sowie zwei Rändern mit echten Webkanten (Abmessungen etwa 80,0 x 80,0 cm). Die Waren sollen mehrfach gefaltet und anschließend als Windel oder Windeleinlage für Säuglinge und Kleinkinder verwendet werden. Nach ihrem Gebrauch können sie gewaschen und anschließend wiederverwendet werden. Die Waren sind gemeinsam mit einem bedruckten, mit einem Aufhängehaken aus Kunststoff ausgestatteten Pappeinleger in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewebe" zur Codenummer 9619 00 59 00 0 des Zolltarifs.