Kindersicherheitssitz, bestehend aus - einem Unterbau und Seitenteilen aus Hartschaum, - einem Bezug aus Spinnstoffen. Der Kindersitz wird in Form einer Erhöhung zur besseren Fixierung des Kindes im Fahrzeugsitz verwendet, dient somit für die Beförderung von Kleinkindern in Kraftfahrzeugen und anderen Transportmitteln und wird mit Hilfe des Sicherheitsgurtes mit dem Fahrzeugsitz verbunden. Eine Einreihung nach 9401 80 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um eine Autositzschale handelt, welche mit dem Kind herausgenommen und als Trageschale verwendet wird.

Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 2, 2. Absatz zu Kapitel 94; Erläuterungen zum HS zu Position 9401, 2. Absatz;