Kindersicherheitssitz, bestehend aus - einem Unterbau in Form eines festen, geformten Kissens aus Kunststoff, - mit Seitenlehnen versehen, - einer mit Bezugsmaterialien versehenen Polsterung, - einer abnehmbaren Rückenlehne und Kopfstütze. Der Kindersitz dient der Beförderung von Kleinkindern in Kraftfahrzeugen und anderen Transportmitteln und wird mit Hilfe des Sicherheitsgurtes mit dem Fahrzeugsitz verbunden, oder als Unterbau in Form einer Erhöhung der besseren Fixierung des Kindes im Fahrzeugsitz. Eine Einreihung nach 9401 80 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um eine Autositzschale handelt, welche mit dem Kind herausgenommen und als Trageschale verwendet wird.

Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 2, 2. Absatz zu Kapitel 94; Erläuterungen zum HS zu Position 9401, 2. Absatz;