Tintenpatronen Nachfüllset, bestehend aus - 5 mit Tinte gefüllten, verschraubbaren Fläschchen, - 5 Kunststoffgehäuse in Form von nicht mit Tinte befüllten Druckerpatronen mit jeweils einem Tintenein- und Tintenauslass, sowie einer an der Schmalseite befestigten Chip-Schaltung, ohne integriertem Druckkopf, - 5 Kanülen zum Einschrauben in die Fläschchen, - einem Paar Kunststoffschutzhandschuhe, - einem Stechwerkzeug zum Perforieren des Fläschchenauslaufschutzes. Die Tintenzubereitung verleiht der Warenzusammenstellung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter. Das Tintenpatronen Nachfüllset ist zusammen mit einer Bedienungsanleitung in einer Blisterverpackung mit bedruckten Kartoneinlagen für den Einzelverkauf verpackt. (Abbildung siehe Anlage)

Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b, 5b und 6; Erläuterungen zum HS zur Pos. 3215; Untersuchungsbefund der TUA, Zahl: 3823/2013 vom 22.05.2014.