Signalgurt, - aus verstellbarem Schultergurt aus Textilgewebe und verstellbarem Bauchgurt mit Schnellverschlüssen aus Kunststoff; der Schultergurt verfügt über passive Beleuchtung durch aufgenähte reflektierende Leuchtstreifen, sowie aktive Beleuchtung durch im Schultergurt integrierte LED-Leuchtstreifen; in einer Aufnahmetasche auf der Rückseitenmitte des Tragegurts ist die Elektronik (in einem PVC-Gehäuse), die mit den LED-Modulen mittels Kabeln verbunden ist, untergebracht; - zur Abgabe von Blinksignalen (3 Helligkeitsstufen einstellbar), - zur Verwendung als Sicherheitsgurt für Aktivitäten in der Freizeit und im Straßenverkehr, um in der Dunkelheit besser erkannt zu werden. Mit Beipack in Form eines wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Akkus und Ladekabel. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht feststellbar. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b, 3c und 6; Erläuterungen zum HS zur Pos. 8531.