Abfälle, Schnitzel, Bruch von Kunststoffen in Form eines Gemenges aus verschieden farbigen und verschieden großen Bruchstücken, Abfall, Spänen, Folienstücken und wenig textilen Anteilen, die in diesem Zustand eindeutig für den ursprünglichen Verwendungszweck unbrauchbar sind; im Wesentlichen aus thermoplastischen Kunststoffen wie in überwiegendem Maß Polyethylen sowie auch aus Polystyrol, Polypropylen und Polyethylenterephthalat bestehend; keine Ware der Position HS 3901.

Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1 zu Kapitel 39; Anmerkung 6, lit. b zu Kapitel 39 (trifft nicht zu); Anmerkung 7 zu Kapitel 39 (trifft nicht zu); Erläuterungen zum HS zu Position 3915; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 300/2022 vom 25.02.2022.