Erkennbarer Teil für Kraftfahrzeuge, in Form eines automatisch schaltenden Getriebes zur hauptsächlichen Verwendung in Landfahrzeugen. Der Variator kpl. wird zum einen auf die Kurbelwelle gesteckt und die andere Hälfte steckt auf der Getriebeeingangswelle. Er besteht aus 2 kegelförmigen Riemenscheiben zwischen denen eine Art von Keilriemen läuft. Deren Abstand zueinander wird verändert, sodass eine stufenlose veränderliche Übersetzung zwischen Kurbelwelle und Eingangswelle des Nachschaltgetriebes entsteht. Die Regelung der Übersetzung erfolgt in Abhängigkeit von der Motordrehzahl. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Erläuterungen zum HS zur Position 8708, Buchstabe D).