Maschine zum Herstellen von Backwaren, bestehend aus drei verschiedenen Bearbeitungsstationen: - einer Einrichtung zum maschinellen Einlegen und Platzieren von diversen Füllungen auf dem Randbereich der Teigformen, - einer Einrichtung zum maschinellen Umschlagen der Ränder um die Füllungen herum; - einer Einrichtung zum maschinellen Anpressen der umgeschlagenen Ränder, um ein Auslaufen der Füllung während des Backvorgangs zu verhindern; diese drei Einrichtungen sind durch ein Förderband mit speziell ausgeformten Böden, welche die Teiglinge umkränzen verbunden; als Hauptfunktion wurde die Bearbeitung/Herstellung von Backwaren erkannt; die Maschine wird zerlegt geliefert und am Bestimmungsort zusammengebaut.

Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 2a und 6; Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI; Zusätzliche Anmerkung 1 zu Abschnitt XVI; Zusätzliche Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI; Zusätzliche Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI; Erläuterungen zum HS zu Kapitel 84, Allgemeines, Buchstabe B Erläuterungen zum HS zu Position 8438, Buchstabe I, lit. 6; Angaben lt. Beschreibung.