BTI DE10434/16-1
Description des marchandises
Es handelt sich um ein mehrteiliges Transportsystem bestehend aus einem inneren, beladbaren, zylindrischen Abschirmbehälter aus verschiedenen Stoffen und einem äußeren, zylindrischen Transportbehälter, i. W. aus Stahl, die auf einer Tragpalette aus Stahl angeordnet sind. Der Abschirmbehälter besteht aus einer Ummantelung aus Stahl und enthält einen von beiden Seiten geschlossenen und einen 175 mm langen Hohlraum bildenden, durchgehenden Kanal mit 47 mm Durchmesser in der Achse. Der Kanal ist mit einem zylinderförmigen Abschirmzapfen, einem zylinderförmigen Abschirmstopfen sowie mit einem Flansch verschlossen. Der Abschirmbehälter beinhaltet abgereichertes Uran sowie Wolfram. Er ist zur Aufnahme einer sog Handhabungskapsel (nicht Gegenstand der vZTA), in der radioaktives Material (Strahlenquelle) verschweißt ist, bestimmt und dient dem Schutz vor radioaktiver Strahlung. Der Transportbehälter besteht aus einem zylindrischen Gefäß aus Stahl mit einer Wanddicke von 15 mm und ist mit einem abnehmbaren Deckel mit Flanschverbindung verschlossen und mit einem Ring aus Kunststoff oder Kautschuk abgedichtet. Der Abschirmbehälter wird in die sog. Deformationszone des Transportbehälters eingesetzt. Die Behälter werden für medizinische Zwecke verwendet und ermöglichen den Transport und das Umladen von radioaktiven Strahlenquellen bei der Installation in sog. Arbeitseinrichtungen, z. B. Blutbestrahlungsgeräte, ohne Nutzung eines speziell abgeschirmten Arbeitsplatzes. Gesamthöhe (ohne Tragpalette): 595 mm. Außendurchmesser: etwa 450 mm. - Antragstellerangaben - Stahl herrscht gegenüber Wolfram gewichtsmäßig vor. Der äußere Transportbehälter ist auf der Außenfläche auf nicht entfernbare Weise auf dem Deckel mit dem Symbol für Radioaktivität und an der Seite mit einem Metallschild, das insbesondere mit Hinweisen auf Radioaktivität und den entsprechenden Kennzeichnungen zur Identifizierung versehen ist, ausgestattet. Die Buchstaben, Ziffern und Symbole sind nicht entfernbar in das Schild eingraviert. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter und ähnliche Waren, aus Stahl, mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, mit einem Fassungsvermögen von weniger als 50 l, mit einer Wanddicke von 0,5 mm oder mehr" zur Codenummer 7310 2990 00 0 des Zolltarifs. Die als "Strahlenschutzbehälter" bezeichneten Erzeugnisse stellen sich nicht als Warenbehälter (Container) im Sinne der Position 8609 dar, weil ihnen erforderliche Ausrüstungen (Vorrichtungen wie Haken, Ringe, Stützen, Rollen usw.) fehlen. Eine Einreihung in die Position 8609 kommt daher nicht in Betracht.