Das sog. "Bypassventil" besteht gemäß Antragsangabe aus einem spezifisch geformten Gehäuse aus Kunststoff (charakterbestimmendes Material aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes), einem Schließteil sowie einer Druckfeder aus Federstahl. Das Erzeugnis ist für vielseitig verwendbare Filterelemente (z. B. im Werzeugmaschinenbau, in der Mobilhydraulik, in Kraftwerken) bestimmt, ist im Regelfall fest mit dem Filterelement verbunden und dient als differenzdruckgesteuertes Umgehungsventil. Indem es z. B. bei Verstopfung der Filtermatte durch Verschmutzung selbsttätig keine Flüssigkeit mehr in das Filterelement leitet, sondern diese umleitet, schützt es die Anlage vor Ausfall bzw. Schäden. Das Erzeugnis ist als "Armatur und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen, Sicherheitsventil, aus Kunststoff, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 a) ABS XVI / Anm 5 ABS XVI / AV 2 b) / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN ABS XVI (HS) RZ 01.0 / ErlKN ABS XVI (HS) RZ 12.0 / ErlKN ABS XVI (HS) RZ 31.2 / ErlKN ABS XVI (HS) RZ 35.0 / ErlKN Kap 84 (HS) RZ 21.0 / ErlKN Kap 84 (HS) RZ 27.0 / ErlKN Kap 84 (HS) RZ 29.0 / ErlKN Kap 84 (HS) RZ 30.0 / ErlKN Pos 8481 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 8481 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 8481 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 8481 (HS) RZ 08.1 / ErlKN Pos 8481 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 8481 (HS) RZ 15.1