Arzneiware; Lutschpastillen mit entschäumender Wirkung Bei der Ware handelt es sich um Lutschpastillen, die zur symptomatischen Behandlung von gasbedingten Magen-Darm-Beschwerden, wie Blähungen, Druck- und Völlegefühl eingesetzt werden. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Beschreibung beruht auf den Angaben des vorgelegten Entwurfs der Verkaufspackung. Danach enthält jede Originalpackung 20 Pastillen. Auf der Verpackung sind u.a. Angaben zur Zusammensetzung (wirksamer Bestandteil: Simeticon), zur Dosierung und Art der Anwendung (nach Bedarf 1-2 Pastillen lutschen, Tageshöchstmenge: 6 Stück) sowie zum Anwendungsgebiet (s. o.) enthalten. Die Angaben über die Zusammensetzung werden als zutreffend unterstellt. Zolltariflich handelt es sich um eine dosierte, aus gemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken hergestellte Arzneiware in Aufmachung für den Einzelverkauf der Unterposition 3004 9019 der KN.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 ABS VI Erläuterungen: ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 05.0