Mischung von Getreideflocken. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Mischung von Getreideflocken; Zusammensetzung: 25% Haferflocken, 25% Weizenflocken, 25% Gerstenflocken, 25% Roggenflocken; zum Verzehr nach Aufkochen in heißem Wasser oder Milch; Kochzeit: 10 Minuten. Die Körner wurden mit Dampf behandelt. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Mischung von Hafer-, Weizen-, Roggen- und Gerstenflocken, verpackt in einem mehrsprachig bedruckten Pappkarton à 400 g. Verpackungsaufdruck (auszugsweise, im Original in Englisch): "Getreideflocken (Hafer-Weizen-Gerste-Roggen); Nährwerte, g/100 g Produkt: Kohlenhydrate 66,0; empfohlene Kochmethode: 10 Minuten kochen, gelegentlich umrühren, abdecken und 10 Minuten ziehen lassen". Nach den Beschaffenheitsmerkmalen handelt es sich bei den Bestandteilen der Mischung um Getreideflocken der Position 1104 der KN. Die Bestandteile, die der Unterposition 1104 19 der KN zuzuordnen sind (Weizen-, Roggen- und Gerstenflocken), überwiegen und bestimmen damit im Sinne der AV 3b) den Charakter der Ware. Unter diesen Bestandteilen kann kein Charakter bestimmender Anteil ermittelt werden, so dass die Ware unter Anwendung der AV 3c) in die Unterposition 1104 1969 der KN einzureihen ist. Getreidekörner, anders bearbeitet, gequetscht oder als Flocken, von anderem Getreide, von Gerste, als Flocken.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2b) / AV 3 b) / AV 3c) / AV 6 / Anm 2A. Kap 11 / ZAnm 1b) Kap 11 Erläuterungen: ErlKN Pos AV 3 (HS) RZ 18.0, 19.1 / ErlKN Pos 1104 (HS) RZ 01.0, 02.0, 03.0 / ErlKN Pos 1104 (KN) RZ 01.2 Hinweis: Der anzuwendende Zollsatz bestimmt sich nach der ZAnm 1b) zu Kapitel 11 der KN. Codenummern der weiteren Bestandteile: Haferflocken: 1104 1290; Weizenflocken: 1104 1910; Roggenflocken: 1104 1930