Description des marchandises
Mischung von Getreideflocken und geschälten Buchweizenkörnern. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Mischung von Getreideflocken und Buchweizen; Zusammensetzung: 20% Haferflocken, 20% Weizenflocken, 20% Gerstenflocken, 20% Roggenflocken, 10% Maisflocken und 10% Buchweizen; zum Verzehr nach Aufkochen in heißem Wasser oder Milch; Kochzeit: 5 Minuten. Die Körner wurden mit Dampf behandelt. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Mischung von Hafer-, Weizen-, Roggen-, Gerstenflocken, Bruchstücken von Maisflocken und geschälten Buchweizenkörnern, verpackt in einem mehrsprachig bedruckten Pappkarton à 400 g. Verpackungsaufdruck (auszugsweise, im Original in Englisch): "Getreideflocken (Hafer-Weizen-Gerste-Roggen-Buchweizen-Mais); Nährwerte, g/100 g Produkt: Kohlenhydrate 65,0; empfohlene Kochmethode: 5 Minuten kochen, gelegentlich umrühren, abdecken und 5-10 Minuten ziehen lassen". Nach den Beschaffenheitsmerkmalen handelt es sich bei den Bestandteilen der Mischung um Getreideflocken und geschälten Buchweizenkörnern der Position 1104 der KN. Die Bestandteile, die der Unterposition 1104 19 der KN zuzuordnen sind (Weizen-, Roggen-, Gersten- und Maisflocken), überwiegen und bestimmen damit im Sinne der AV 3b) den Charakter der Ware. Unter diesen Bestandteilen kann kein Charakter bestimmender Anteil ermittelt werden, so dass die Ware unter Anwendung der AV 3c) in die Unterposition 1104 1969 der KN einzureihen ist. Getreidekörner, anders bearbeitet, gequetscht oder als Flocken, von anderem Getreide, von Gerste, als Flocken.
