Bei dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster handelt es sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein Papier aus hauptsächlich gebleichtem Sulfatzellstoff (49 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge), Abaca-Zellstoff (30 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge) und synthetischen Spinnststofffasern (21 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge). Es ist einseitig mit einem Endlosmotiv geprägt. Das Erzeugnis wird in Rollen mit einer Breite von 36 cm oder weniger aufgemacht und bei der Kaffeebeutelpapierherstellung verwendet. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, zugeschnitten, Filterpapier" zur Unterposition 4823 20 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 02.0, 42.0, 43.0, 54.1 ErlKN Pos 4823 (HS) RZen 01.1, 02.1, 10.0, 12.1