Angaben: Warenart: Trommelbremsbelag. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: graue, rechteckige, gebogene Platte mit acht Löchern zur Montage, augenscheinlich graue, metallisch-glänzende Partikel sowie weiße Fasern. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Artikel um einen Reibungsbelag, nicht montiert, für Bremsen, auf der Grundlage von anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff der Position 6813 des Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6813 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6813 (HS) RZ 02.0