Es handelt sich um zusammengesetzte Waren, im Wesentlichen bestehend aus einem Gestell aus unedlem Metall mit rechteckiger Grundfläche (Länge x Breite x Höhe: ca. 45 cm x 13,5 cm x 10 cm) mit einem Bodenteil aus Blech, das an allen Seiten zu einem ca. 2 cm breiten Rand nach oben abgewinkelt und mit vier Halterungen versehen ist, in die jeweils ein trinkglasähnliches, zylindrisches Glasgefäß zur Aufnahme eines Teelichtes lose eingesetzt ist. - Materialangaben laut Antragsteller - Das Metallgestell bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand den Charakter der Ware. Die mit einer durchsichtigen Kunststofffolie umschlossenen Erzeugnisse sind zur Ausstattung von Wohnräumen und dergleichen bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus anderen unedlen Metallen" zur Unterposition 8306 2990 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 AV 2 b) und AV 3 b) AV 6 Anm 3 ABS XV und Anm 2 Abs 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 15.0, 18.0, 19.1 und 20.0