BTI DE12689/14-1
Description des marchandises
Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einen mit warenbezogenen Hinweisen farbig bedruckten Umschlag aus Pappe eingesteckt sind: 1. Zehn rechteckige Zuschnitte aus Papier (Format etwa 59,8 x 41,8 cm, viermal auf etwa 20,1 x 20,1 cm gefaltet) aus Halbstoff, der in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen wurde (Holzstoff). Neun Zuschnitte sind in verschiedenen Farben (rot, braun, schwarz, orange, grün, gelb, blau und pink) in der Masse gefärbt. Die Papiere haben jeweils ein Quadratmetergewicht von weniger als 80 g und sind in einer klarsichtigen Kunststofftüte verpackt. 2. Sechs etwa 21,0 x 21,1 cm große, beidseitig bedruckte Zuschnitte aus Kartonpapier. Die Vorderseiten zeigen jeweils eine malvorlagenähnliche, kindgerechte Abbildung eines Tieres in seiner natürlichen Umgebung oder eines Autos. Auf der Rückseite der einzelnen Zuschnitte sind jeweils die Worte "für" und "von" und zwei Schreiblinien für die handschriftliche Ergänzung zweier Namen abgedruckt. Die Waren werden zum Erstellen von sog. Knüddelbildern verwendet. Dabei sollen die unter 1. beschriebenen Papierzuschnitte zunächst in kleine Stücke zerissen werden. Diese werden zu sog. Knüddeln geformt und mithilfe eines Klebestiftes (nicht Gegenstand dieser Auskunft) auf die unter 2. beschriebenen Karten geklebt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, weder gestrichen noch überzogen, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ausgenommen Papiere der Position 4801 oder 4803, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch-mechanischem Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 80 g, andere Bogen als solche, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zur Codenummer 4802 69 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach Menge/ Umfang und nach dem Wert durch die unter 1. beschriebenen Papiere bestimmt wird.