Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Geschenktüte aus miteinander verschweißten Folien aus - lt. wissenschaftlicher Untersuchung - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, ohne Polyethylengehalt mit einer Foliendicke von 25 - 30 Mikrometern. Der im flachliegenden Zustand ca. 23,8 x 14,5 cm große Beutel ist bunt bedruckt, dient als Transport- bzw. Verpackungsmittel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Waren werden zolltariflich als "Tüte aus Polypropylen, andere als in Codenummer 3923 2990 20 0 genannt" der Codenummer 3923 2900 99 0 zugewiesen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39