Beutel zu Verpackungszwecken, sog. Tasche in schwarz für Bettwaren (Decken und Kopfkissen), Foto siehe Anlage, - in den Abmessungen: etwa 80 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 16 cm (Tiefe), - aus Geweben aus laut Antrag Nylon (synthetischer Spinnstoff), die auf der Innenseite wahrnehmbar mit Kunststoff (augenscheinlich kein Zellkunststoff) überzogen sind (Gewebe der Position 5903), - oben mit zwei Griffen aus Gewebe aus Spinnstoff, - auf der Vorderseite bestickt, - an einem Seitenteil mit einer sog. Einstecktasche aus Kunststofffolie, - an den Rändern mit Draht aus unedlem Metall (mit Kunststoff (sog. Goldbiesen) ummantelt) verstärkt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit einer entlang der der Oberseite sowie der Seitenteile verlaufenden Öffnung mit Reißverschluss, - an der Unterseite mit einem sog. Luftloch ausgestattet, - dient als Aufbewahrungsbehältnis für Bettwaren zum Transport und zur Lagerung bis zum Verkauf, - wird nach der Gesamtbeschaffenheit nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst. "Beutel zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, anderer als in den Unterpositionen 6305 32 bis 6305 33 genannte, aus Geweben"

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 1 Abs 1 a) und Abs 2 Kap 54 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6305 (HS) RZ 01.0