Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren: 1. Eine etwa 5,0 x 3,5 x 1,5 cm (L x B x H) große Schachtel aus auf der Außenseite mit Kunststofffolie überzogenem Kartonpapier, in der Art einer Streichholzschachtel mit herausschiebbarer Lade, die innen mit Warnhinweisen bedruckt ist. Die Schmalseiten der Schachtel sind mit Glitter verziert. Die Rückseite enthält warenbezogene Hinweise (z. B. Bestell-Nr., Verkaufspreis). Auf die Schauseite ist ein unregelmäßig zugeschnittener, einseitig mit der Abbildung eines geschmückten Tannenbaums bedruckter Zuschnitt aus beidseitig mit Kunststofffolie überzogenem Kartonpapier geklebt, der mit vier im Rechteck angeordneten mit Ösen aus unedlem Metall verstärkten, kreisrunden Lochungen ausgestattete ist. 2. Vier etwa 4,5 cm lange, in Papier eingeschlagene Kerzen, die in die Lade der unter 1. beschriebenen Ware eingelegt sind. Abbildung siehe Anlage. Die Zusammenstellung soll in der Adventszeit in der Art eines "Adventskranzes" verwendet werden. Dabei sollen die unter 2. beschriebenen Kerzen in die entsprechenden Ösen der unter 1. beschriebenen Schachtel gesteckt werden. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier" zur Codenummer 4823 90 85 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Wert durch die unter 1. beschriebene Schachtel bestimmt wird. Bei der Schachtel handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Papieranteile bestimmt wird.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN AV 2 (HS) RZen 14.0, 15.1, 17.0, 19.0 ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 14.0, 16.0, 17.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.0, 38.1 ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 54.1 ErlKN Pos 4823 (HS) RZ 05.1 Eine Einreihung als "nichtelektrischer Beleuchtungskörper" in die Position 9405 des Harmonsierten Systems kommt nicht in Betracht, da sich die vier, mit Ösen aus unedlem Metall verstärkten Lochungen der Schachtel nicht als Tüllen oder ähnliche Befestigungsvorrichtungen für Kerzen darstellen. Eine Einreihung als "Weihnachtsfestartikel" in die Position 9505 des Harmonisierten Systems kommt ebenfalls nicht in Betracht, da die Ware einen eigenen Gebrauchswert als "Kerzenhalter" hat (Anm 1 v) zu Kap 95).