Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte, zusammenklappbare Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem rohrähnlichen Gestell aus Stahl (kein nicht rostender Stahl, charakterbestimmend), an dem drei Standbeine und drei Arme, jeweils aus Kunststoff oder Kautschuk, angebracht sind. Die Erzeugnisse sind zur Aufnahme von Kleiderbügeln bestimmt und dienen dem Trocknen und Lüften von Kleidung. Abmessungen: max. Höhe etwa 140 cm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9999 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

AV 1 und AV 6 AV 2 a) AV 2 b) und AV 3 b) Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0 und 19.1