BTI DE13399/16-1
Description des marchandises
Bei den vorgelegten, als "ultradünne Binden für die weibliche Monatshygiene" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um jeweils an beiden Längsseiten mit Flügeln versehene Slipeinlagen (max. Länge x Breite etwa 28,5 x 16,0 cm) mit folgendem Aufbau: 1. Eine Außenschicht aus einem bedruckten Vlies aus Chemiefasern. 2. Eine Zwischenschicht aus einem Vlies aus Chemiefasern. 3. Ein sog. Saugkern aus einem Vlies aus Zellstofffasern (Abmessungen etwa 22,1 x 7,0 cm), das zur Steigerung der Saugfähigkeit mit einem Superabsorber versehen ist. 4. Eine Außenschicht aus Kunststofffolie, die mit zwei Flügeln ausgestattet und auf der Oberseite mit mehreren Klebestreifen zur Fixierung im Slip versehen ist. Die Klebestreifen auf den Flügeln sind durch ein silikonisiertes Papier abgedeckt. Die in Längsrichtung verlaufenden Klebestreifen sind durch eine Kunststofffolie abgedeckt, die gleichzeitig als Einzelverpackung dient. Die vier Schichten sind miteinander verklebt. Die einzeln verpackten Binden sind zu 14 Stück in einem Kunststoffbeutel verpackt. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 9619 00 71 10, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern des Saugkerns bestimmt wird.