Angaben des Antragstellers: Selbstklebende Abstandshalter aus Kunststoff in 2 Größen, aufgemacht für den Einzelverkauf Feststellungen an einem Warenmuster: Selbstklebende, transparente, halbkugelförmige bzw. zylindrische Kunststoffteile. Die Abstandshalter haben einen Durchmesser von ca. 8 bzw. 11 mm. Die Stopper wurden als vorgestanzte Streifen auf einem Schutzpapier vorgelegt. Befund: Es handelt sich um selbstklebende Flacherzeugnisse aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3919 9000.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 00.1 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 01.0