Es handelt sich um korbähnliche Erzeugnisse mit einer annähernd quadratischen, massiven Grundplatte und kugelförmigen Standfüßen. Auf der Oberseite sind vertikal zwei Seitenteile und ein Rückteil angebracht, die ornamentartig verziert sind. Die obere Randverstrebung der Seitenteile läuft am vorderen, offenen Ende des Korbes jeweils in einem Bogen aus. Am rückseitigen, oberen Rand des Korbes ist mittig ein Arm (Länge ca. 18 cm) beweglich angebracht, der dazu dient, in den Korb gelegte Servietten durch sein Eigengewicht z.B. vor Wegfliegen zu sichern. Die Erzeugnisse bestehen aus Stahl und sind mit einem farbigen Überzug versehen. Sie sind mit einem Pappetikett ausgestattet. Abmessungen ca. 19 x 19 x 7,5 cm (LxBxH) -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Haushaltsartikel aus Stahl (Artikel für den Tischgebrauch)" zur Codenummer 7323 9910 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

AV 1 und AV 6 Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72