Es handelt sich um einen Scheibenbremsbelag, bestehend aus einer Grundplatte und aufgebrachtem Reibbelag aus Verbundwerkstoffen. Der montierte Bremsbelag ist nach Antragstellerangaben ausschließlich für den Einsatz in Scheibenbremsanlagen von Anhängern bestimmt; eine anderweitige Verwendung kann zu einer anderen Einreihung führen. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil, ausschließlich für nicht selbstfahrende Fahrzeuge der Position 8716, anderes als von den Unterpositionen 8716 9010 bis 8716 9050 erfasst" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 ABS XVII Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 60.0 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 61.0 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 62.0 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 63.1 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 64.0 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 70.0 / ErlKN Pos 6813 (HS) RZ 05.0