Bei der durch Warenmuster und Produktinformationen veranschaulichten Ware handelt es sich um eine ca. 28 x 26,5 cm große, durchscheineinde, aus drei Lagen bestehende und auf der Vorderseite bedruckte sog. Folientasche aus miteinander verschweißten Folien. Die Ware mit einer Gesamtfoliendicke von etwa 80 - 90 Mikrometern (eigene Messung) besteht aus - lt. Antragsangaben - einer 12 Mikrometer dicken Lage aus Polyethylenterephthalat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), einer 12 Mikrometer dicken, mit Aluminium bedampften Lage aus Polyethylenterephthalat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und einer 60 Mikrometer dicken Lage Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Charakterverleihend hinsichtlich der stofflichen Beschaffenheit ist die Folie aus Polyethylen. Das Erzeugnis dient zu Transport- und Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Waren werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Polyethylen mit einer Foliendicke von höchstens 100 Mikrometern" dem TARIC - Code 3923 2100 20 zugewiesen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39