Angaben des Antragstellers: Zur Zusammensetzung, Verwendung und handelsüblichen Maßeinheit liegen vertrauliche Angaben vor. Es lag ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor (zur Erteilung der verbindlichen Zolltarifauskunft DE 17340/14-1). Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach dem Ergebnis der Untersuchung und den Angaben des Antragstellers liegen gefüllte Milchschokoladeerzeugnisse vor. Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen; andere (als Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln oder andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg oder andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln); Schokolade und Schokoladeerzeugnisse; andere (als Pralinen, auch gefüllt); gefüllt.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 18 / Anm 2 Kap 18 Erläuterungen: ErlKN Kap 18 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 03.0 /ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 07.5 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 25.0 /ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 26.0