Kettengewirke, Foto siehe Anlage, - als Meterware; laut Antrag mit einer Breite von 142 cm, - lt. Untersuchungsergebnis: -- aus drei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: --- mit einer Oberlage (Schauseite) aus buntgewirkten Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern (lt. Antrag: Polyester); keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend; nicht für Vorhänge und Gardinen; keine Raschelspitze, --- mit einer Zwischenlage aus einer Kunststofffolie (kein Zellkunststoff), die im Querschnitt mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar ist, --- mit einer Innenlage aus weißen Kuliergewirken aus synthetischen Chemiefasern (lt. Antrag: Polyester), - laut Antrag zur Verwendung als Obermaterial für Schuhe, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Kettengewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern, buntgewirkt, anderes als in den Unterpositionen 6005 3310 und 6005 3350 genannte"

Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) und 2 a) 1) Kap 59 / UPosAnm 1 g) 1) ABS XI / UPosAnm 1 Unterabsatz 3 ABS XI / AV 3 b)