Description des marchandises
Bei der als "Molton Windel" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster und den Angaben der Antragstellerin um ein quadratisches Tuch aus einfarbigem, weißem Gewebe aus gebleichter Baumwolle mit abgerundeten Ecken und gekettelten Rändern (Abmessungen etwa 80 x 80 cm). Die Ware soll mehrfach gefaltet und anschließend als Windel für Kleinkinder, Senioren oder Inkontinenzpatienten verwendet werden. Nach ihrem Gebrauch kann sie gewaschen und anschließend wiederverwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder und ähnliche Waren, aus Gewebe" zur Codenummer 9619 0059 00 des Integrierten Zolltarifs der Gemeinschaft (TARIC).
