Neuerteilung der vZTA: DE 17590/11-1 Ergänzungsfuttermittel für Vögel und Nager. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Ergänzungsfuttermittel; Multivitaminsaft für Tiere in zwei verschiedenen Aufmachungen für den Einzelverkauf: a) für Ziervögel aufgemacht und b) für Nager aufgemacht. Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben mitgeteilt. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: gelborangefarbene, trübe, leicht bewegliche und intensiv nach Orangen riechende Flüssigkeit. Aufmachung (gem. vorgelegten Etiketten, Umkartons etc.): in etikettierten Glasflaschen unter Beigabe einer Gebrauchsinformation in bedruckten Umkartons für den Einzelverkauf aufgemacht. Verpackungsgrößen: 30, 125 und 500 ml. Anwendungsgebiet (gem. Gebrauchsinformation): "Die enthaltenen Vitamine beugen Mangelerscheinungen vor. Sie dienen zur Erzielung besserer Aufzuchtergebnisse und sind insbesondere bei Klimawechsel, Transportbelastungen, Futterumstellungen, Parasitenbefall sowie bei allen besonderen körperlichen Belastungen zu empfehlen." Eine Einreihung als Arzneiware in die Position 3004 der KN kommt mit Hinblick auf das angegebene Anwendungsgebiet der Ware nicht in Betracht. Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, kein Hunde- oder Katzenfutter in Aufmachung für den Einzelverkauf, andere als in den Unterpositionen 2309 9010 bis 2309 9095 der KN genannt, Mineralien- und Vitaminkomplexe.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 4 Kap 23 / ZAnm 1 Abs 1 Kap 30. Erläuterungen: ErlKN Pos 2309 (HS) RZ 34.0, 38.0.