Nach den Antragsangaben der Antragstellerin handelt es sich um für die menschliche Ernährung geeignete Schlachtnebenerzeugnisse von Hausschweinen in Form von ganzen rohen, frischen oder gekühlten Häuten (Dermis und Epidermis), die von genießbaren Schlachtkörpern unter Lebensmittel-Hygienevorschriften entnommen worden sind. Die Einreihung setzt voraus, dass es sich nach der veterinärrechtlichen Beurteilung um für die menschliche Ernährung geeignete (genießbare) Erzeugnisse handelt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausschweinen, frisch oder gekühlt".

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 02 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 02 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Kap 02 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 02 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Kap 02 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 0206 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0206 (KN) RZ 09.3 / ErlKN Pos 0206 (KN) RZ 10.0 / ErlKN Pos 0206 (KN) RZ 12.1 / ErlKN Pos 4103 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 4103 (HS) RZ 10.0