Bei der durch Warenmuster und Produktinformationen veranschaulichten Ware handelt es sich um einen silberfarbenen, aus drei Lagen bestehenden und auf der Vorderseite bedruckten Beutel (sog. Folientasche) aus miteinander verschweißten Folien mit einer Gesamtfoliendicke von etwa 80 Mikrometern (eigene Messung). Das Erzeugnis besteht aus - lt. Antragsangaben - einer 12 Mikrometer dicken, mit Aluminium bedampften Lage aus Polyethylenterephthalat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und einer 60 Mikrometer dicken Lage Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Charakterverleihend hinsichtlich der stofflichen Beschaffenheit ist die Folie aus Polypropylen. Das ca. 43 x 46,5 cm große Erzeugnis dient zu Transport- und Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Waren werden zolltariflich als "Tüten aus Polypropylen, andere als in TARIC - Code 3923 2990 20 genannt", dem TARIC - Code 3923 2900 99 zugewiesen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39