Angaben: Artikel-Nr. 45749, Catnip-Mäuse. Größe: 5 cm, Verpackungseinheit: 2 Stück. Bestehend aus Katzenminze und Leder. Feststellungen: Es handelt sich um Katzenspielzeug in Form sog. Catnip Mäuse. Die Ware besteht aus einem Korpus aus kompakt gepressten, getrockneten, zerkleinerten und stark aromatisch duftenden grün-braunen Pflanzenteilen (Katzenminze). Auf dem Körper in stilisierter Mausform sind kleine "Ohren" und ein langer "Schwanz" aus Leder an der Ware angeklebt bzw. eingearbeitet. Das Erzeugnis ist auf einer bunt bedruckten Pappkarte für die Abgabe im Einzelverkauf aufgeblistert. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; chemische Erzeugnisse oder Zubereitungen, überwiegend aus organischen Verbindungen bestehend, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Pos 1211 (HS) RZ 07.0 Eine Einreihung in Position 1211 kommt nicht in Betracht, da die Ware weitergehend bearbeitet wurde, als es für eine Ware der Position 1211 zulässig ist. Hierzu gehört das Formpressen und das Befestigen von Lederteilen.